Mit der aktuellen Flüchtlingswelle in Europa wird die EU vor eine harte Probe gestellt. EU-Kommissionspräsident Juncker hat in dieser Woche alle EU-Staaten aufgerufen, am kommenden Montag endlich ihrer seiner Meinung „Pflicht“ nachzukommen, und einer gerechten Verteilung zuzustimmen. Dazu wollen wir auch nach Großbritannien gucken. Dass die Briten ihre Probleme mit der EU haben, steht schon länger fest – die Flüchtlingsfrage scheint diese Probleme aber noch zu vergrößern.
Claudia Knoppke vom europäischen Radionetzwerk Euranetplus, von großer Hilfsbereitschaft kann ja nicht die Rede sein, oder?:
Nein und dafür werden die Briten ja auch heftig kritisiert. Großbritannien hat in 2015 bisher rund 9000 Flüchtlinge aufgenommen. Die Briten schotten sich so gut es geht ab. Die britische Politik hat immer wieder unmissverständlich klar gemacht, dass man sich an einer Quotenregelung, wie sie die EU-Kommission fordert, nicht beteiligen will. Ein Einlenken gab es allerdings in der vergangenen Woche – da hat Premierminister David Cameron angekündigt 15.000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Diese sollen gezielt aus UN-Lagern in Syriens Nachbarstaaten geholt werden. Anlass für dieses Angebot war übrigens das Bild des kleinen syrischen Jungen Ailan, der tot am Strand des türkischen Badeorts Bodrum angespült wurde – das Foto ging um die Welt und hat offenbar zu einem Teileingeständnis der Briten geführt.
In Großbritannien wird aber auch schon lange mit dem Gedanken gespielt, sich aus der EU zurückzuziehen – da gibt es das Stichwort Brexit, das immer wieder herumgeistert…:
Ja, David Cameron will die Briten spätestens 2017 über einen Verbleib in der Europäischen Union abstimmen lassen. Experten glauben, dass es aber auch schon Ende kommenden Jahres soweit sein könnte. Damit trägt er vor allem den rechten Strömungen in seinem Land Rechnung, obwohl er selbst für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist. Lange gab es auch eine knappe Mehrheit FÜR die EU – das scheint sich aber neuesten Umfragen zufolge geändert zu haben. Dem „Institute Survation“ zufolge sind 49 Prozent der Briten gegen einen EU-Austritt – 51 Prozent aber dafür. Allerdings haben auch 22 Prozent der EU-Befürworter gesagt, dass sie ihre Meinung noch ändern würden, wenn sich die Flüchtlingskrise verschärft und Großbritannien durch EU-Quoten zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen verpflichtet würde.
Die „EU vor der Zerreißprobe“ ist auch das Thema im aktuellen Treffpunkt Europa.