Wer will welche Themen für die EU voranbringen? Fünf Spitzenkandidaten zur Europawahl wollen das in einer Eurovisions-Live-Debatte am Donnerstagnachmittag (23.5.24, 15:00-16:45 Uhr) diskutieren. Ursula von der Leyen tritt für die Parteienfamilie Europäische Volkspartei – EVP – an. Punkten will von der Leyen u.a. mit dem Thema Migration.
„Und da geht es auf der einen Seite um legale, sichere Wege, für diejenigen, die bei uns arbeiten wollen, die die Unternehmen suchen, und die eine Bleibeperspektive haben. Aber umgekehrt geht eben auch darum, dass Menschen zurückkehren, die keinen Anspruch auf Asyl haben. Und hier hapert es gewaltig.“
Für die Sozialisten und Demokraten in Europa, die S&D, tritt EU-Kommissar Nicolas Schmit aus Luxemburg an.
„Wir müssen den Menschen die Sicherheit geben, dass am Ende gute Klimapolitik auch mit guter Sozialpolitik vereinbar ist. (…) Wenn die Menschen weniger für Energie bezahlen, ist das gute Sozialpolitik. Wenn über Klimapolitik gute neue Arbeitsplätze entstehen, ist das auch gute Arbeitsmarkpolitik, gute Sozialpolitik. Und das ist keine Illusion, das ist absolut möglich.“
Das Klima und der grüne Wandel bleibt eine Top-Priorität der Grünen. Terry Reintke aus Deutschland sagt im Interview mit Euranet Plus wie ihre politischen Konkurrenten auch: Die EU ist nicht perfekt, aber entscheidend.
„Und das ist zentral, weil die Europäische Union unser gesamtes Leben beeinflusst. Deshalb nehmen wir Grüne diesen Europawahlkampf auch sehr wichtig. Denn bei dieser Wahl am 9. Juni geht es um wirklich die Richtung, in die sich die Europäische Union in den nächsten Jahren begeben wird. Bauen wir weiter an einem Europa der Klimaneutralität, sozialer Gerechtigkeit, und verteidigen wir europäische Demokratie, oder werden rechtsautoritäre, anti-europäische Kräfte Teil von Mehrheiten?“
Wer als europäische Spitzenkandidatin oder europäischer Spitzenkandidat zur Europawahl antritt, will auch den Chefposten der EU-Kommission. Er oder sie wird aber nicht direkt von den Wählerinnen und Wählern bestimmt. Die EU-Chefs und Chefinnen haben das Vorschlagsrecht. Das EU-Parlament muss mit absoluter Mehrheit zustimmen. Die Eurovisions-Debatte der fünf Spitzenkandidatinnen und -Kandidaten kann u.a. über die Internetseite des EU-Parlaments live verfolgt werden.