Russland führt immer noch einen Angriffskrieg gegen die Ukraine, ein Land in der EU! Bislang gab es für Russen ein Visaerleichterungsabkommen, mit dem die EU und dem Land Reisen für Privatpersonen erleichtern sollte. Das ändert sich nun.
Amélie Förster, was ändert sich zukünftig für Russinnen und Russen bei der Einreise in die EU?
Mit den neuen Leitlinien vom Freitag wird’s für russische Staatsangehörige ab heute schwerer und ein vorraussichtlich längerer Weg, ein Visum für die Schengenstaaten zu bekommen. Die Kosulate sind angehalten alle Anträge gründlicher zu prüfen. Wer aus dringenden Gründen reist, zum Beispiel um Familienangehörige in der EU zu sehen, für Journalisten und Vertreter der Zivilgesellschaft ist das Reisen weiterhin möglich. Wer allerdings nicht aus zwingenden Gründen in die EU einreisen möchte, zum Beispiel um Urlaub zu machen oder so, der muss mit längeren und gründlicheren Antragsverfahren rechnen. Es können zum Beispiel auch zusätzliche Belege angefordert werden, die normalerweise kein Teil der Standart-Antragsliste sind. Dass sich das Verfahren verlängert liegt unter anderem auch daran, weil die Konsulate mit deutlich weniger Personal arbeiten müssen als bislang. Kosularische und Diplomatische Mitarbeiter zahlreicher Mitgliedsstaaten sind durch die russischen Behörden ausgewiesen worden. Außerdem wird das Visum um mehr als 50 Prozent teurer. Statt 35 kostet das Vidum zukünftig 80 Euro.
Und in welchen Fällen kann das Visum abgelehnt werden?
Wenn nicht geklärt ist, ob eine Gefahr für die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit oder die internationalen Beziehungen eines Mitgliedsstaats gilt. Es sind aber Einzelfallprüfungen, die zu diesen Entscheidungen führen. Ein Visum kann außerdem abgelehnt werden, wenn Zweifel des Antragsstellers daran bestehen, nach Ablauf des Visums wieder auszureisen. Es werden übrigens nicht nur neue Visa geprüft, sondern auch bereits vorhandene Visa neu bewertet. Visa mit dem Recht auf mehrfache Einreise sollen im Idealfall zukünfitg nicht mehr ausgestellt werden.