Im EU-Parlament in Straßburg steht morgen aus europäischer Sicht ein wichtiger Termin an. Wie jedes Jahr im September wird der Chef oder die Chefin der EU-Kommission die Rede zur Lage der Union halten.
EU Ursula von der Leyen will ihre Pläne für das kommenden Jahr vorstellen. Aus Sicht des EU-Parlaments ist es die Debatte zur Lage der Union, in der die Kommission auch Rechenschaft ablegen muss. Denn das EU-Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der EU und damit auch dafür zuständig, die Interessen der Europäerinnen und Europäer zu vertraten, sagt Parlamentssprecher Jaume Duch.
„Damit ist es nur passend, die Menschen vor der Debatte zu Lage zur Union zu befragen. Die Umfrage zeigt uns, wie die BürgerInnen die Union sehen, welchen Fokus sie von uns erwarten, und was ihre Erwartungen und Ängste sind. Wir brauchen diese Informationen auch, um die Debatte vorzubereiten.“
Das Flash-Eurobarometer des EU-Parlaments von August zeigt, dass über 50 Prozent der Befragten ein positives Bild von der EU haben – das sei der beste Wert seit Jahren. Doch es gibt auch hohe Erwartungen an die EU, so Duch. Wie das Parlament erwarten auch die Europäerinnen und Europäer, dass die Zahlung von EU-Geldern an Bedingungen geknüpft ist. Das ist u.a. die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit.
80 Prozent der Befragten befürworten diese Konditionalität. Und sogar 85 Prozent wollen effektive Kontrollen, wie das Geld in den Mitgliedstaaten ausgegeben wird.
Um Geld aus dem Milliardenschweren Recovery Fund zu bekommen, müssen die nationalen Corona-Wiederaufbaupläne sicherstellen, dass die Zukunft grüner, digitaler, gerechter und widerstandsfähiger wird. Und laut Eurobarometer gibt es einigen Mitgliedstaaten durchaus Befürchtungen und Zweifel, ob die eigene Regierung die Gelder richtig einsetzen wird.
„Die Umfrage zeigt, wie wichtig die Europäischen Werten den BürgerInnen sind. Sie wollen, dass sie respektiert und umgesetzt werden – sowohl in der EU, als auch international- im Zusammenspiel mit anderen Ländern.“
Die Rede und Debatte zur Lage der Union ist morgen ab 9 Uhr live u.a. auf der Seite des EU-Parlaments mitzuverfolgen.