Einmal im Jahr tritt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor das Parlament und spricht zur Europäischen Union. Das ist ihre große, von Presse und Parlamentariern erwartete „Rede zur Lage der Union“ am Mittwochvormittag war’s zum dritten Mal in ihrer Amtszeit so weit.
Amélie Förster aus dem Euranet-Plus-Team fasst zusammen, welche Themen bei der Rede wichtig waren.
Amélie Förster | Euranet Plus Es war schon im Vorfeld klar, welches Thema die Rede in diesem Jahr beherrschen wird: Der Krieg in Europa und die damit verbundene Unsicherheit in Sachen Energieversorgung. EU-Kommissionspräsidentin Urusula von der Leyen formulierte die aktuelle Situation so:
„Dies ist nicht nur ein Krieg Russlands gegen die Ukraine. Dies ist ein Krieg gegen unsere Energieversorgung, ein Krieg gegen unsere Wirtschaft, ein Krieg gegen unsere Werte und ein Krieg gegen unsere Zukunft. Hier kämpft Autokratie gegen Demokratie. Und ich bin fest davon überzeugt, dass wir Putin mit Mut und Solidarität zum Scheitern bringen werden und Europa am Ende die Oberhand gewinnt.“
Ein klares Statement. Auch die extreme Trockenheit, also die Klimakrise, haben in diesem Jahr die Energiepreise massiv steigen lassen. Neben weiteren Plänen rund um die Senkung der Energiekosten, die Hauptsächlich die Energieerzeuger treffen, rückten auch kostengünstige, erneuerbare Energien in den Fokus ihrer Rede. Im Speziellen Wasserstoff:
„Deshalb kann ich heute verkünden, dass wir eine Europäische Wasserstoffbank gründen werden.Sie wird dafür sorgen, dass wir Wasserstoff ankaufen können, insbesondere durch die Verwendung von Mitteln aus dem Innovationsfonds. Sie wird in der Lage sein, 3 Mrd. EUR in den Aufbau des künftigen Marktes für Wasserstoff zu investieren.“
Auch das Thema Wirtschaft durfte natürlich nicht fehlen. Die Zukunft unseres Wirtschaftsraums liege unter anderem in unseren Kleinen und Mittelständischen Unternehmen, sagte Ursula von der Leyen und kündigte an:
„Daher werden wir ein KMU-Entlastungspaket auf den Weg bringen: Enthalten wird es einen Vorschlag für einheitliche Steuervorschriften für Geschäftstätigkeit in Europa – BEFIT.“
Wer die Rede verpasst hat, findet diese in voller Länge und mit allen Themen im Netz zum Nachgucken und Nachhören auf der Website der EU-Kommission.