Ab heute mehr Bewegungsfreiheit – aber…

Ab heute mehr Bewegungsfreiheit – aber… Jetzt bitte schön auf der EU-Linie bleiben, das digitale COVID-Zertifikat freischalten und den EU-Reiseverkehr nicht behindern. So hätte man es gern in Brüssel. Die EU-Kommissare Reynders, Breton und Kyriakides haben gerade nochmal allen Mitgliedstaaten einen Brief geschickt, um daran zu erinnern, dass man sich gemeinsam darauf geeinigt hatte, ab dem 1. Juli mit dem digitalen Zertifikat die Bewegungsfreiheit in der EU für Geimpfte, Genesene und Getestete wieder herzustellen. Die Mitgliedstaaten wurden aufgerufen, alle jetzt noch notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, damit es koordiniert mit allen pünktlich starten kann. Kommissionsprecher Christian Wigand sagt aber auch:

Didier ReyndersEU/Lukasz Kobus

Didier Reynders

„Wir müssen natürlich wegen der Delta-Variante auch wachsam bleiben. Und auch dazu ist Koordination äußerst wichtig. Und wir müssen den Menschen Zuversicht für ihre Auslands-Reisen in diesem Sommer geben. Dazu brauchen sie rechtzeitig klare Informationen. Deshalb hat die Kommissionen die Minister aufgefordert, die Reopen EU-Plattform regelmäßig zu aktualisieren.“

Der Entscheidung Deutschlands, nur noch Deutsche und Ausländer mit deutschem Wohnsitz aus Portugal einreisen zu lassen, ist von der EU-Kommission nur wenig erfreut zur Kenntnis genommen worden. Auf die Frage eines italienischen Journalisten-Kollegen, ob die „Delta-Notbremse“ in Deutschland verhältnismäßig sei, war die Antwort:

„Es ist wichtig, dass jegliches Ziehen der Notbremse der Kommission und den anderen EU-Staaten angezeigt wirkt – so schnell wie möglich. Die Mitgliedstaaten sollten gemäß den Rats-Empfehlungen strikte Maßnahmen wie Quarantäne ergreifen aber Reiseverbote vermeiden. Die deutschen Maßnahmen scheinen nicht ganz auf Linie zu sein.“

Mit der deutschen Einstufung Portugals als Risikogebiet gilt aber ein weitgehendes Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bus- und Bahnunternehmen. Weil sie nur noch deutsche Staatsbürger und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland über die Grenze bringen dürfen.