Wie regional ist die EU-Politik in Brüssel?

Die in Brüssel – die machen doch eh was sie wollen…ich hier in meinem Dorf interessiere die doch gar nicht! Na, wer kennt diesen Satz?! Schicken wir ihn getrost zurück ins Reich der Mythen und Missverständnisse. Denn: Es interessiert die EU-Kommission in Brüssel sehr wohl, was wir in den einzelnen Regionen, Provinzen und Dörfern in Europa denken und meinen.

FRED GUERDIN

CoR Members portraits
#CoRPlenary
© European Union Fred Guerdin

Dafür gibt es den Europäischen Ausschuss der Regionen – in dem sitzen für Deutschland 24 Vertreter und 23 Stellvertreter: Landtagspolitiker, Landesminister, aber auch Landräte, Bürgermeister…Heinz-Joachim Höfer sitzt auch mit drin…seit gut 11 Jahren als Mitglied des Gemeinderates von Altenkirchen im Westerwald.

“Wir brauchen den ADR als Bindeglied zwischen dem – ich nenne es mal – das Raumschiff Europa in Brüssel und der lokalen Ebene. Ich empfinde die ADR Mitglieder oft als die Astronauten, die die Informationen und Meinungen zwischen beiden Ebenen transportieren.”

Überzeugter Europäer

Durch seine Arbeit im Ausschuss sei Höfer zum überzeugten Europäer geworden. Noch mehr als er vorher schon gewesen sei. Und er hat gemerkt: Wenn wir in der EU und auch im Ausschuss gut arbeiten wollen, müssen die Meinung aller gleich gehört werden – egal, wie groß oder klein oder mächtig der EU-Staat sei oder auch nicht. Fragt sich, geht EU-Politik nicht noch regionaler?

“Eine stärkere Kommunalisierung wäre sicherlich wünschenswert. Wir erleben aber, dass die Regionalisierung gleichzeitig eine Differenzierung bedeutet. In der Coronakrise wurde deshalb besonders deutlich, dass die Menschen einen starken Wunsch haben nach klaren Regeln, die möglichst überall gelten. Mehr Kommunalisierung würde natürlich da eine Zersplitterung bedeuten. Was wir da machen können ist eine verstärkte inhaltliche Beteiligung der lokalen Eben in die Tat umzusetzen.”

EU geht also auch regional. Ganz ausführliche Infos zur Arbeit vom Ausschuss der Regionen gibt es am Wochenende in unserem Treffpunkt Europa.