Brexit: EU leitet Verfahren gegen Großbritannien ein

Der Brexit ist um ein Kapitel reicher. Die Europäische Union leitet rechtliche Schritte gegen Großbritannien wegen Verletzung des EU-Austrittsvertrags ein. Das hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute angekündigt.

Ursula von der LeyenEU

Ursula von der Leyen

„Wir hatten unsere britischen Freunde gebeten, die problematischen Teile ihres Binnenmarktentwurfs bis Ende September zu entfernen. Dieser Gesetzentwurf verstößt in seiner Art gegen die im Austrittsabkommen festgelegte Verpflichtung zu Treu und Glauben. Mehr noch, wenn es so wie es ist angenommen wird, steht es außerdem im völligen Widerspruch zum Protokoll über Irland und Nordirland. Die Frist ist gestern abgelaufen. Die problematischen Bestimmungen wurden nicht gestrichen. Aus diesem Grund hat die Kommission heute Morgen beschlossen, ein offizielles Schreiben an die britische Regierung zu senden. Das ist der erste Schritt in einem Vertragsverletzungsverfahren. In dem Brief wird die britische Regierung aufgefordert, ihre Einschätzung innerhalb eines Monats zu übermitteln.“

Wir haben den Brexit auf euranetplus.de verfolgt und haben alle Beiträge unter dem Schlagwort Brexit noch einmal zum Nachhören zusammengefasst. Wer die Nase voll hat vom Brexit, kann hier mal in unseren Beitrag über “Das Mitgliedsland Polen” reinhören oder sich in unserem Treffpunkt vom letzten Wochenende über Sprachen in Europa informieren, hier geht’s zum Beitrag zum “Tag der europäischen Sprachen“. Auch spannend.