Rekordkurs der deutschen Exportwirtschaft

Deutschland vermeldet für 2016 Rekorde beim Import und beim Export. Dabei wurden mehr Waren im Ausland verkauft, als eingeführt. Der Exportüberschuss stieg auf den Rekordwert von fast 253 Milliarden Euro, der Leistungsbilanzüberschuss auf 266 Milliarden Euro. Der Rekordkurs der deutschen Exportwirtschaft birgt aber nach Einschätzung der EU-Kommission Gefahren für den Euroraum, weil es zu großen Ungleichwichten komme. Das wirke sich nachteilig auf die Wirtschaftsleistung der Eurozone aus, sagte eine Sprecherin der Kommission. Die EU-Kommission hatte bereits mehrfach angeregt, Deutschland solle seinen Überschuss für verstärkte Investitionen nutzen. Damit könne Deutschlands Wachstum angekurbelt und die wirtschaftliche Erholung des gemeinsamen Währungsgebiets gestärkt werden, so die Einschätzung der EU-Kommission.

Nahaufnahme eines Kühlergrills mit BMW-Plakette

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Proteste in Rumänien dauern an

Vor dem Hintergrund der andauernden Proteste in Rumänien, ist der Justizminister Florin Iordache heute zurückgetreten. Rumäniens Ministerpräsident Sorin Grindeanu hatte Iordache Versagen bei der öffentlichen Kommunikation im Zusammenhang mit der – inzwischen aufgehobenen –Eilverordnung vorgeworfen. Die hatte Einschränkungen bei der Verfolgung von Amtsmissbrauch vorgesehen. Diese Verordnung zur Aufweichung der Korruptionsgesetze ist seit Tagen Anlass für die heftigsten Massenproteste in Rumänien seit dem Sturz von Diktator Ceauscescu 1998.

EU-Untersuchungsausschuss zur Abgasaffäre

Im Abgasskandal stellt die EU-Kommission weitere Verfahren gegen EU-Staaten in Aussicht. Ein Datum hat EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska heute vor dem Untersuchungsausschuss zur Abgasaffäre im Europaparlament nicht genannt. Derzeit sammle die Kommission noch die nötigen Daten. Wahrscheinlicher Kandidat für ein EU-Verfahren ist Italien. Die Kommissarin hat bereits gedroht, dass sie wahrscheinlich gegen das Land vorgeht, wenn sie bis Ende Februar keine zufriedenstellenden Antworten aus Rom hat. Die italienische Regierung hat Vorwürfe, wonach der Autobauer Fiat bei Abgaswerten betrogen haben soll, erst am Mittwoch zurückgewiesen. Die EU-Kommission hat bereits Verfahren wegen mutmaßlicher Verletzung europäischen Rechts gegen Deutschland und sechs weitere Länder gestartet. Bienkowska beklagte auch den mangelnden Willen zur Aufklärung in der Autobranche und den nationalen Behörden.

Tag der Notrufnummer 112

Am kommenden Samstag, den 11.2., ist der Tag der europäischen Notrufnummer 112. Der EU-weit einheitliche Notruf gilt seit 2008. Doch das Wissen darüber ist in den 28 Mitgliedstaaten noch sehr unterschiedlich. Das zeigt eine Erhebung der EU-Kommission. Weniger als die Hälfte aller EU-Bürger-nur 48 Prozent wussten laut Umfrage von der europaweiten Notrufnummer. In Deutschland sind es 61 Prozent der Bevölkerung. Damit kommen sie im EU-Vergleich aber nur auf Platz neun- gemeinsam mit Rumänen, Bulgaren und Holländern. Am bekanntesten ist die 112 in Polen. Dort wissen 83 Prozent der Menschen, welchen Notruf sie wählen müssen, wenn sie im EU-Ausland unterwegs sind und Hilfe brauchen oder einen Unfall haben. Schlusslicht – mit 13 Prozent- ist Griechenland.

2018 wird Jahr des Kulturerbes

Die EU will im kommenden Jahr die Kulturschätze Europas feiern. Dazu soll 2018 zum ersten Jahr des Kulturerbes erklärt werden. Ziel sei es, den Menschen die Geschichte und die Werte Europas näher zu bringen, teilte der Rat als Vertretung der EU-Staaten mit. Zusätzliche Kosten sind nicht vorgesehen. Das Budget von acht Millionen Euro soll aus bestehenden Fördertöpfen kommen. Für welche konkreten Aktionen das Geld ausgegeben wird, müssten die Mitgliedstaaten nach EU-Angaben noch entscheiden. Formell müssen die Staaten und das Europaparlaments dem Plan noch zustimmen.