Für die Schüler gab es in der vergangenen Woche die Halbjahreszeugnisse, für die EU-Mitgliedsstaaten gab es sie heute. Und für viele Mitgliedsstaaten stand da hinter Umweltschutz: Mangelhaft bis ungenügend. Auch für Deutschland sieht die EU-Kommission in der Umweltpolitik einigen Nachholbedarf. Insgesamt müssen die 28 Mitgliedsstaaten noch ordentlich nachsitzen, um das EU-Umweltschutzrecht besser umzusetzen.
Holger Winkelmann, was hat die Kommission besonders bemängelt?
Eigentlich alles. Denn es könnte beim Müllmanagement nachgebessert werden, bei der Luftqualität, genauso wie beim Schutz von Natur und Artenvielfalt, beim Wasser. Aber, nicht alle sind in allem schlecht. Und, ganz gute Pädagogin, will die Kommission mit ihrem heute vorgestellten Zeugnis, oder Bericht auch nicht Einzelne an den Pranger stellen, sondern Nachhilfe anbieten, sagt EU-Kommissar Karmenu Vella
„Die Idee ist, zu helfen, und die zu ermutigen, weiterzumachen, die schon auf einem guten Weg sind. Es kommt vor, dass manche beim Müll schon gut sind, aber Schwächen im Bereich Luftqualität haben. Also man kann nicht generell sagen, da ist alles gut und da ist alles schlecht.“
Gut, aber mal ganz deutsch gedacht, würde ich jetzt vermuten, wir sind schon ziemlich toll, oder?!
Beim Recycling und Müllmanagement ganz toll- EU Klassenbester mit 64 %, beim Wasserschutz sechs, setzen. Da läuft ja auch gerade ein Verfahren der EU gegen Deutschland, weil unser Wasser zu stark mit Nitrat belastet ist. Bei der Luftqualität sieht es richtig schlecht aus. Aber nicht nur bei uns. In 23 Ländern oder 130 Städten in der EU ist die Luft sehr ungesund bis tödlich. Vor allem gegen Stickoxide, Feinstaub und Ammoniak-Ausstoß müsse Deutschland schärfer vorgehen.
Jetzt unterstelle ich mal, wir alle sind dafür, dass die Umwelt geschützt wird. Warum hat die Kommission dann trotzdem so viel zu bemängeln?
Also, für den Schutz sind drei von vier Europäern. Und denen, denen das vielleicht weniger wichtig ist, rechnet die Kommission vor, dass durch Einhalten des EU-Umweltrechts jedes Jahr etwa 50 Milliarden Euro gespart werden könnten – nämlich geringere Gesundheitskosten, und geringere Umweltschäden. Warum klappt es trotzdem nicht so richtig? Die Kommission sagt, teils zu wenig Ahnung und Daten, schlechte Zusammenarbeit zwischen den Zuständigkeiten, und zu wenig Kapazitäten.
Die EU-Kommission sagt, alle EU-Länder müssen in Sachen Umwelt- und Naturschutz noch deutlich zulegen, und sie bietet dazu auch ihre Hilfe an.