Europawahl: Und jetzt?

Was kommt jetzt? Die Europäerinnen und Europäer haben gewählt und manchem einen traurigen Moment beschert. So auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach dem Sieg der französischen Rechtspopulisten Rassemblement National.

„Cette décision est grave. Lourde. Mais c’est avant tout en act de confience.“

Macron habe die schwerwiegende und schwere Entscheidung getroffen, die Nationalversammlung aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Es sei vor allem auch ein Akt des Vertrauens in die Fähigkeit des französischen Volkes, die beste Entscheidung für sich selbst und zukünftige Generationen zu treffen. Auf die richtige Entscheidung Macrons setzt auch EVP-Chef Manfred Weber. Die EVP sei die Gewinnerin der Europawahl und das bedeute auch.

„Dass Ursula von der Leyen die nächste EU-Kommissionspräsidentin wird. Dass jeder das anerkennt und auch das Ergebnis der demokratischen Wahl unterstützt.“
Neben Macron hat Manfred Weber auch Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, die Wahl Ursula von der Leyens im Europäischen Rat zu unterstützen. Denn dort werde zuerst der Kandidat/die Kandidatin für den Chefsessel der EU-Kommission vorgeschlagen. Die EVP will mit der S&D und Renew die Plattform bilden, von der aus Ursula von der Leyen in ihre zweite Amtszeit geschickt wird. Und die Kandidatin sagt:

EU/Etienne Ansotte

Ursula von der Leyen,

„Ja, ich bin zuversichtlich, aber natürlich liegt noch eine Menge harter Arbeit vor mir, die will ich gerne angehen…“.

Doch auch Nicolas Schmit ist als Spitzenkandidat der Europäischen Sozialisten angetreten, um EU-Kommissionspräsident zu werden. Jetzt gehe es darum, die demokratischen Pro-Europäischen Kräfte zu bündeln. Über das Ergebnis wolle er nicht spekulieren, sagt Schmit.

„Ich bin zuversichtlich, dass wir zusammen in der Lage sind, einen Weg zu finden, wie wir Europa in schwierigen Zeiten regieren können, und auch in Zeiten, in denen die Erwartungen an dieses Parlament und die künftige Kommission sehr hoch sind.“

Die Beratungen starten heute.