Johnson will nicht Premier werden

Der Kopf der britischen Brexit-Kampagne, Boris Johnson, will überraschend nicht für die Nachfolge von Noch-Premier David Cameron kandidieren. Jetzt, wo der ehemalige Bürgermeister Londons aus dem Rennen ist, werfen andere ihren Hut in den Ring.

Die Staatsflagge Großbritanniens, der sog. Union Jack.

Innenministerin Theresa May, Justizminister Michael Gove, sowie Energieministerin Andrea Leadsom und Arbeitsminister Stephen Crabb interessieren sich für den Posten. Bis zum 9. September soll ein neuer Parteichef der konservativen Tories, und damit auch ein neuer Regierungschef, feststehen.

Bexit-Auswirkungen für den Arbeitsmarkt

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank Weise, befürchtet keine dramatischen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt durch den Brexit – es gebe jetzt keinen Anlass für die Agentur in den Krisenmodus zu gehen. Es sei nicht auszuschließen, dass einzelne Branchen betroffen seien, mit Folgen für den Arbeitsmarkt im großen Stil rechne er allerdings nicht. Viel hänge davon ab, wie lange sich die Verhandlungen über den Austritt hinziehen werden. Sollte dies einige Zeit in Anspruch nehmen, könnten wichtige Investitionen von Firmen ausbleiben. Auch sei es möglich, dass sich die Migrationsströme ändern. Polnische Facharbeiter die bisher nach England gingen, könnten sich dann nach Deutschland orientieren.

Tourismusbranche hofft

Wenn die Rahmenbedingungen passen, dann dürfte auch die Tourismusbranche vom Brexit nicht so stark betroffen sein. Natürlich sei auch der Deutsche Reiseverband vom Ausgang des Votums überrascht gewesen, aber man müsse jetzt schauen, dass für die Kunden und die Branche keine Belastungen entstehen. Das grenzenlose Reisen sei eine der wichtigsten Errungenschaften der EU – Das müsse auch bei den Brexit-Verhandlungen eine Rolle spielen. Zwar war Großbritannien nie Teil des Schengen-Raums und nie im Euro – verschärfte Einreisebedingungen würden dem Tourismus aber schaden, betont der Sprecher des Deutschen Reiseverbands, Thorsten Schäfer:

„Hier ist zu sagen, dass beide Seiten – sowohl Großbritannien als auch die EU und Deutschland natürlich – darauf achten müssen, dass das Urgut der Reisefreiheit, was in der letzten Jahrzehnten erreicht worden ist, nicht gefährdet wird, z.B. keine großen Visa-Hürden aufgebaut werden oder sonstige Handelsbeschränkungen oder Einreisebeschränkungen eingeführt werden.“

IKEA: Keine Rückrufaktionen in Europa

Nach dem Rückruf von 36 Millionen Ikea-Kommoden in den USA und Kanada hat das schwedische Unternehmen keine ähnliche Aktion in Europa geplant. Die Kommoden mit dem Namen Malm seien nach EU-Standards sicher, betonte eine Sprecherin – jedenfalls solange die Möbel mit den beigelieferten Teilen an der Wand festgemacht werden, man habe keine Meldungen über Unfälle mit ordnungsgemäß verankerten Kommoden. Im Februar diesen Jahres starb ein 22 Monate altes Kind durch eine umfallende Kommode, 2014 gab es zwei Todesfälle und die anderen drei lägen schon länger zurück, beispielsweise starb 1989 ein 20 Monate altes Mädchen.

Russland nähert sich wieder der Türkei an

Das türkisch-russische Verhältnis bessert sich in Windeseile, das russisch-europäische Verhältnis hat dagegen einen Dämpfer erlitten. Nach der Entschuldigung des türkischen Präsidenten Erdogan für den Abschuss eines russischen Kampfjets im November will Wladimir Putin die gegen die Türkei erhobenen Sanktionen aufheben, das teilten die beiden Staatsmänner nach einem Telefonat mit. Die Beziehungen Russlands mit der EU bleiben allerdings weiterhin von Strafmaßnahmen geprägt: Putin verlängerte das Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel bis Ende 2017, es gelte für landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Milch und Fleisch sowie fast alle anderen Lebensmittel, wie aus einem von der Regierung veröffentlichtem Dekret hervorgeht.