Europas Rechte haben TTIP und CETA für sich als Thema entdeckt. Sie fürchten wegen der Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada um die Souveränität ihrer Staaten. Angeführt von Front National-Chefin Marine Le Pen hieß die Warnung heute auf einer Pressekonferenz:
TTIP und der kleine Bruder CETA sind gefährlich!
Claudia Knoppke: Ging es dabei auch um die so oft zitierten Chlorhühnchen als Gefahr?
Es gab – je nach Nationalität der ENF-Vertreter, also der EU-Fraktion: „Europa der Nationen und der Freiheit“ unterschiedliche Schwerpunkte.
Für Harald Vilimsky geht TTIP ganz eindeutig durch den Magen:
„Man hat der österreichischen Bevölkerung versprochen, dass Österreich der Feinkostladen Europas bleibt.“
Also die Regierungskoalition aus ÖVP und SPÖ natürlich. Für Markus Pretzel ist ein besonders deutsches Gut in Gefahr.
„Aus deutscher Sicht spricht vor allem der Mittelstand und seine Interessen gegen TTIP. Denn TTIP ist insbesondere ein Instrument, was große Industrie-Konzerne in die Lage versetzt, gegen Regierungen am Ende vorzugehen, und ihre Wünsche an die Politik , auch mit der Drohung von hohen Schadenersatzforderungen, am Ende durchzusetzen. Ein Instrument, was dem Mittelstand zwar theoretisch offen steht, aber in der Praxis aufgrund der Kosten-Nutzenverhältnisse kaum zum Tragen kommt.“
Eine Sicht teilten heute alle ENF- Vertreter: TTIP und CETA seien höchst undemokratisch. Denn nicht die gewählten Volksvertreter, national oder europäisch, nicht die Menschen würden an den Verhandlungen beteiligt. Sondern ungewählte Eurokraten, und die fühlen sich uns nicht verpflichtet, sagt Janice Atkinson aus England.
„Aber sie legen Obama Rechenschaft ab, den Lobbyisten, und den US-Vertretern, nicht den Menschen.“
Eben aus all diesen und noch anderen Gründen seien TTIP und CETA
„Dangereuse“
Gefährlich….