Die Zeit drängt und das nicht nur, weil der Winter lautstark anklopft. In der Flüchtlingsfrage ist weiter Aktion gefragt, um mit der Situation klarzukommen. Und die Türkei ist bekanntermaßen besonders stark betroffen, weil dort über zwei Millionen Menschen Zuflucht gefunden haben. Die Türkei soll von der EU im laufenden und im kommenden Jahr bis zu eine Milliarde Euro für die Versorgung von Flüchtlingen bekommen. EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans ist heute in die Türkei gereist, um vor Ort über Möglichkeiten zu sprechen. Claudia Knoppke berichtet:
European Union, Photographer: Jacquemart-Jennifer Um den syrischen Nachbarländern Jordanien, Libanon und der Türkei zu helfen, geht es der EU-Kommission auch darum, dass die EU-Staaten schneller ihre Zusage erfüllen. Das heißt, milliardenschwere Hilfsgelder auszuzahlen und Experten zu entsenden. EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans setzt auf einen Aktionsplan mit der Türkei. Die EU unterstützt mit bis zu einer Milliarde Euro. Die Türkei bekommt dafür Visa-Erleichterungen bei der Einreise ihrer Staatsbürger in die EU. Aber, das sei bei weitem noch nicht die Lösung, sagt Frans Timmermans.
„Einzelne Maßnahmen werden nie das Problem lösen. Wir brauchen alle Maßnahmen, gleichzeitig in allen Mitgliedsstaaten, das ist ja das Problem. Das Problem ist nicht, dass wir nicht wissen, wo die Lösungen sind. Das Problem ist, dass wir dafür sorgen müssen, dass alle Mitgliedsstaaten diese Verantwortung dafür übernehmen, und dass wir all diese Maßnahmen gleichzeitig in allen Mitgliedsstaaten auch einführen. Zudem auch noch Abkommen machen mit Drittstaaten, über die Rücknahme von Leuten. Diese Komplexität ist, was die große Schwierigkeit für uns alle jetzt ist.“
Der EU-Türkei-Aktionsplan ist morgen auch Thema beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs. Dann dürfte es auch noch einmal um Geld gehen. Denn Ende September hatten die EU-Regierungschefs beschlossen, Milliardenbeträge in die Hand zu nehmen, um in der Flüchtlingskrise zu helfen. Doch die Beiträge zu den Treuhandfonds kommen eher kleckerweise.