Die Lage in Europa – Q&A

Kurz vor dem Wochenende ging es relativ schnell: die Innenminister der EU-Staaten haben ein Anti-Terror-Paket beschlossen. Hintergrund dieser schnellen Entscheidung sind die Anschläge in Paris vom 13. November, und wahrscheinlich auch die Tatsache, dass mindestens einer der Attentäter noch auf der Flucht ist.

Detailaufnahme einer Waffe, die eim Polizist am Gürtel im Halfter trägt.

Das Paket besteht aus drei Maßnahmen. Eine davon sind schärfere Kontrollen an den EU-Außengrenzen. Demzufolge werden auch EU-Bürger an den Grenzen automatisch strenger kontrolliert, ihre Daten werden automatisch mit der Fahndungsdatenbank Schengener Informationssystem abgeglichen werden. Weiter soll die Speicherung von Fluggastdaten auf Verbindungen innerhalb Europas ausgeweitet werden, als dritten Punkt will man gemeinsame Standards für Gebrauch und Kennzeichnung von vereinbaren.

Über all diese Maßnahmen wurde bereits Anfang des Jahres nach dem Angriff auf die Redaktionsräume des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“ nachgedacht, wie die Europaparlamentarierin Cornelia Ernst (DIE LINKE) anmerkt. Im Gespräch mit Euranet Plus schildert sie ihre persönlichen Eindrücke von den Anschlägen am 13. November und den Tagen danach, und warnt vor vorschnellen Enscheidungen.