Wohl selten ist eine Rade zur Lage der Union mit so viel Spannung erwartet worden, wie heute. Mit diesen Worten hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz heute im Europaparlament Jean-Claude Juncker angekündigt. Der Kommissionspräsident hat in seiner Rede natürlich die Flüchtlinge zum Hauptthema gemacht. Claudia Knoppke hat zugehört und fasst für uns zusammen.
Es sei die Stunde die Ehrlichkeit und in der sei klar
„Unsere europäische Union befindet sich in keinem guten Zustand.“
Und warum das so ist, ist für Juncker ganz klar.
„Es fehlt an Europa in der Europäischen Union und es fehlt an Union in der Europäischen Union.“
Wie es sein könne, dass wir alle unsere Geschichte vergessen hätten, fragte der Kommissionspräsident. Wo doch ganz Europa und alle Europäer einst irgendwie Flüchtlinge gewesen seien. Hugenotten aus Frankreich, Tschechen nach dem Prager Frühling, Flucht vor dem Naziregime, Spanier vor dem Bürgerkrieg, Ungarn nach dem Aufstand und die Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien. Also:
„Für Europa ist es eine Frage der historischen Fairness.“
Doch es gab nicht nur Schelte, sondern auch Vorschläge. Die EU-Kommission will, dass legale Wege der Einwanderung nach Europa geschaffen werden. Die EU-Außenpolitik solle gestärkt werden. Vor allem aber soll es ein festes Verteilungssystem für Flüchtlinge geben. Doch erstmal…
„Ich rufe alle Mitgliedsstaaten auf, die Vorschläge der Kommission für ein Notfall-Verteilungssystem für insgesamt 160.000 Flüchtlinge beim Treffen der Innenminister am 14. September anzunehmen.“
Denn:
„Das Europa, in dem ich leben möchte, wird gezeigt von denen, die helfen.“