Die Nachrichten des Tages

Vertreter der internationalen Geldgeber sind in Athen angekommen, um mit der griechischen Regierung Gespräche über ein drittes Hilfspaket aufzunehmen. Das teilte eine Sprecherin der EU-Kommission am Montag in Brüssel mit: „Teams der Institutionen sind nun bereits in Athen vor Ort und die Arbeit kann sofort beginnen, während wir darüber reden, sozusagen. Die Verhandlungen über die gemeinsamen Absichten sollten nun so schnell wie möglich Fortschritte machen.“ Die Zeit drängt: Am 20. August muss Griechenland 3,2 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank EZB zurückzahlen. Bei den Verhandlungen geht es um ein neues dreijähriges Rettungspaket von bis zu 86 Milliarden Euro für Griechenland. Dieses soll nach Kommissionsangaben in der zweiten August-Hälfte stehen. Mit der Billigung zweier Reform- und Sparpakete hatte das griechische Parlament die Bedingungen der Gläubiger dafür erfüllt. Unterdessen forderten die griechischen Parteien eine schnelle Klärung der Berichte über einen angeblichen geheimen „Grexit“-Plan von Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis. Einem Bericht einer griechischen Zeitung zufolge soll Varoufakis den Aufbau eines parallelen Zahlungssystems für Griechenland geplant haben. Das gehe aus einem Mitschnitt einer Telefonkonferenz von Varoufakis mit führenden Hedgefonds-Mitarbeitern am 16. Juli hervor, berichtete die Zeitung.

Der Internationale Währungsfonds IWF hat die Euro-Zone wegen anhaltend schwacher Wachstumsaussichten zu weiteren Reformen und zusätzlichen Konjunkturspritzen aufgefordert. Die konjunkturelle Erholung werde zwar stärker, die mittelfristigen Aussichten aber seien verhalten, schreibt der IWF in einem heute vorgelegten Bericht. Die Arbeitslosigkeit sei immer noch zu hoch. Als Risiken für die Währungsunion werden auch Ansteckungsgefahren durch Griechenland genannt. Zwar hätten die Märkte auf die jüngsten Reformvereinbarungen der Geldgeber mit Athen weitgehend positiv reagiert. Aber größere Unsicherheiten könnten nicht ausgeschlossen werden. Die Politik solle alle zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen, um bei Ansteckungsfahren gegenzusteuern. Länder mit finanziellem Spielraum und geringen öffentlichen Schulden sollten die im Stabilitäts- und Wachstumspakt angelegte Flexibilität zu mehr Investitionen nutzen. Euro-Länder mit Handelsbilanzüberschüssen sollten die Inlandsnachfrage stärken.

Die EU, die USA, China und weitere Mitglieder der Welthandelsorganisation WTO haben sich auf ein Abkommen über den Wegfall von Zöllen auf High-Tech-Geräte geeinigt. Damit können insgesamt 201 IT-Produkte wie etwa Computer, Smartphones und medizinische Ausrüstung wie MRT zollfrei gehandelt werden, wovon Verbraucher und Unternehmer in gleicher Weise profitieren können, hieß es aus Brüssel. Das Abkommen über Informationstechnologie ist das größte Freihandelsabkommen der WTO seit zwei Jahrzehnten und soll wirtschaftliche Vorteile in Milliardenhöhe bringen.