Anti-Terror-Pläne der EU-Außenminister

Das ist der Kampf gegen den Terrorismus in Europa an der Oberfläche: Vermummte und schwer bewaffnete Polizisten tauchen im Blitzlicht der Medien in die Islamistenszene ein, stürmen Wohnungen, nehmen Verdächtige fest. Im Hintergrund aber versucht die EU das Übel an der Wurzel zu packen.

Portrait der EU-Kommissarin Federica MogheriniFederica Mogherini, copyright: Audiovisual Service of the European Commission, 2015

Den Terroristen den Kampf ansagen – diese Botschaft verbindet die EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel. Doch zu welchen Waffen dabei greifen? Die EU-Außenbeauftragte Mogherini will vor allem eins – enger zusammenarbeiten, indem „wir nachrichtendienstliche Informationen nicht nur innerhalb der EU, sondern auch mit anderen Ländern teilen. Angefangen mit der Arabischen Welt, mit der Türkei, Ägypten, den Golfstaaten. Aber wir sollten auch nach Afrika und Asien schauen.“
Auch wenn Russland angeboten hat, die Zusammenarbeit gegen den Terror fortzusetzen, betont Mogherini Distanz: „Unsere Beziehung zu Russland kann sich nur ändern, wenn Moskau Vereinbarungen einhält und lassen Sie mich sagen, dass die jüngsten Entwicklungen nicht ermutigend sind – eher im Gegenteil.“

Weitere Vorschläge zum Kampf gegen den Terror tauchen auf – nicht zum ersten Mal. Zum Beispiel den Terroristen dauerhaft Einnahmequellen wie aus Ölgeschäften zu nehmen. Außenbeauftragte Mogherini hat aber auch ganz pragmatische Vorschläge: Arabisch Lernen. „Wir müssen unsere Fähigkeit verbessern, mit der arabisch sprechenden Bevölkerung zu kommunizieren“, erklärte sie.