Schwächt Corona die Demokratie in Europa?

An einem 11.September hat die Welt vor einigen Jahren schon einmal den Atem angehalten…denn damals sind Flugzeuge u.a. in das World Trade Center in New York geflogen. 9/11 oder, der 11. September 2001. Dieses Datum steht auch für die ultimative Katastrophe der jüngeren Geschichte. Ist die Corona-Krise gar sowas Ähnliches?…Claudia Knoppke

Die offizielle Flagge der europäischen Union mit im Kreis angeordneten gelben Sternen auf dunkelblauem Grund

Die Anschläge des 11. September 2001 haben damals auch viele Grundrechte außer Kraft gesetzt. Zum Corona-Virus, seiner zerstörerischen Wirkung, und zum Umgang damit, gibt es viele Meinungen. Einig sind sich alle, fast alle Regierungen, in einer Sache: Dieses Virus stellt uns alle, weltweit, vor ungeahnte, neue Herausforderungen. Sind aber auch die Grundrechte dadurch gefährdet, dass einige Staaten den Ausnahmezustand ausgerufen haben?

“Wir sehen, dass diese Krise auch denjenigen eine Chance bieten kann, die die Demokratie angreifen oder schwächen wollen. Und das ist eine wirklich große Bedrohung. ”

Mit dieser Befürchtung ist Margarida Silva, von Corporate Europe Observatory, einer Gruppe, die die Lobbyarbeit von Unternehmen verfolgt, nicht allein. Auch für Patrick Breyer, EU-Abgeordneter der Piratenpartei, sind die Ausnahmezustände, wie in Ungarn, eine gewisse Gefahr. Die Auswirkungen vieler Beschränkungen würden von großen Teilen der Bevölkerung nicht wahrgenommen werden, und deshalb sozusagen unter dem demokratischen Radar fliegen.

“Die Sache mit den Grundrechten ist, dass man sie oft nicht direkt wahrnimmt. Warum sie existieren und warum sie wichtig sind. Oft schützen sie Minderheiten, sie schützen Aktivisten, sie schützen Whistleblower. Alle diese Menschen sind für unsere Gesellschaft sehr wichtig, aber wir sind möglicherweise nicht direkt von Einschränkungen ihres Lebens betroffen. “

Die EU-Kommission hat bereits wissen lassen, dass sie ganz genau verfolgt, ob die Maßnahmen angemessen, zeitlich begrenzt und nach EU-Recht rechtens sind.