Die EU-Kommission bekommt auf dem Klageweg Gegenwind vom Internetriesen Google. Das Unternehmen hat gegen die im Sommer verhängte Kartell-Rekordstrafe von über 2,4 Milliarden Euro geklagt. Damit findet ein bereits jahrelanger Streit zwischen Google und der EU-Kommission eine zu erwartende Fortsetzung. Claudia Knoppke mit einem Rückblick.
© European Union, 2016 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Lieven Creemers Margarethe Vestager
Ein Leben ohne Google ist wohl kaum mehr vorstellbar. Doch big ist nicht immer beautiful, denn zu groß kann auch zu mächtig sein. Und das war nach Meinung der EU Kommission schon 2010 der Fall. Damals hieß es: Die Europäische Kommission hat beschlossen, eine kartellrechtliche Untersuchung einzuleiten, um zu die Vorwürfe zu prüfen, dass Google eine beherrschende Stellung bei der Online-Suche missbraucht. Dann kam auch noch der Vorwurf dazu, Google beiße quasi auch das Betriebssystem Android weg. Der nächste Vorwurf waren die Werbeanzeigen. Durch seine dominante Marktposition würden die Werbemöglichkeiten von Wettbewerbern bewusst eingeschränkt und Google-eigene Werbung bevorzugt. Und in Sachen Shoppingergebnisse bei Google hat EU-Wettbewerbskommissarin Margrete Vestager dann im Sommer dieses Jahres verkündet:
„Was Google getan hat, ist nach EU-Kartellrecht rechtswidrig. Es hat anderen Unternehmen die Möglichkeit zu konkurrieren verweigert. Und vor allem hat es den europäischen Verbrauchern eine echte Auswahl an Dienstleistungen und den vollen Nutzen von Innovation verweigert.“
Google sieht das anders und hat Klage vor dem Gericht der Europäischen Union eingereicht.