Aufreger, oder das Beste von EU 27
Das EU-Parlament hat seine Position zur Reform der EU-Führerscheinvorschriften festgelegt. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen sowie den ...
Gegen mundtot – EP gibt grünes Licht
SLAPP- Klagen sind missbräuchliche Klagen. Sie dienen meist dazu, all die mundtot zu machen, die sich mit Themen des öffentlichen Interesses beschä...
Plattform für Bürgerbeteiligung
Wenn nur mal einer die Leute frage würde…hören wir immer wieder, sagen wir immer wieder. Die EU versucht es auch immer wieder. Gerade mit der „P...
Klare Info, statt grüner Blättchen
Kleine grüne Blätter sagen uns in der Speisekarte; das Gericht ist vegetarisch oder vegan. Kleine grüne Blättchen werden aber auch gerne verwendet...
Mehr Druck, weniger Naivität
Was machen wir jetzt? In einer aktuellen Stunde im Bundestag ging es jetzt um die Frage, welche Konsequenzen der Tod Alexej Nawalnys haben muss. Worte...
Politische Gefangene freilassen
Immerhin – es gab eine Reaktion auf die Forderung der EU 27, den Tod des Kremlkritikers Nawalny international und unabhängig zu untersuchen. Njet! ...
Ursula for president again
Ursula von der Leyen reloaded? Geht es nach der CDU soll die alte und kommende Chefin der EU-Kommission Ursula von der Leyen heißen. Die frisch gekü...
Alexej Nawalny – Reaktionen auf seinen Tod
Ist Alexej Nawalny in einem russischen Straflager gestorben oder ist er dort ermordet worden? Folgt man den internationalen Kommentaren nach dem Tod d...
Gegen Hass im Netz
Ab morgen gilts: Ab dem 17. Februar 2024 muss der Digital Services Act von allen Internet-Plattformen eingehalten werden, die in der EU Dienste anbiet...
Politischer Aschermittwoch: Bei Sicherheit ist EU am Zug
Beim politischen Aschermittwoch schenken sich die Parteien traditionell verbal nichts. Beim Thema Sicherheit herrschte gestern aber fast schon sowas w...