Wenn es um die Produktion von Müll geht, sind wir alle jeden Tag weit vorne dabei. Jetzt geht es um unsere Meinung, zum Export von unserem Abfall. Die EU-Kommission hat dazu eine öffentliche Meinungsabfrage gestartet. Denn ab dem 21. Mai 2027 dürfen EU-Abfälle nur dann in Nicht-OECD-Länder exportiert werden, wenn diese Länder ausdrücklich darum bitten, weiterhin Abfälle aus der EU zu erhalten, und wenn sie nachweisen, dass sie die Abfälle auf nachhaltige Weise entsorgen können. Bis diese EU-Verordnung mit strengeren Vorschriften 2024 verabschiedet werden konnte, gab es wie immer Vorschläge und Debatten. Bei einer Debatte im EU-Parlament im Januar 2023 hat der SPD Europaabgeordnete Tiemo Wölken gesagt. Mit: Aus den Augen, aus dem Sinn, muss Schluss sein.
Fred MARVAUX Plastikmüll vor dem EU Parlament
„32,7 Millionen Tonnen Müll, davon 1,1 Millionen Tonnen Plastik-Müll. Diese unvorstellbare Menge Müll exportierte die Europäische Union alleine im Jahr 2021. In den Rest der Welt, oft in Länder wie die Türkei oder Malaysia. (…) Wenn es gut läuft, wird der Müll zumindest recycelt. Wenn es schlecht läuft, wie so oft, dann entstehen gigantische Mülldeponien, die Landstriche verwüsten, und auch Tier- und Pflanzenwelt nachhaltig vergiften und schädigen.“
Die EU-Kommission arbeitet an einem Prüfbericht zu 32 Anträgen, die von Nicht-OECD-Ländern eingegangen sind. Diese Länder möchten weiter nicht gefährliche Abfälle aus der EU importieren. Dazu bittet die EU-Kommission jetzt um Meinungen von Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen, Behörden, Forschern und uns allen.