Der Krieg im Iran und die Lage im Nahen Osten haben bereits Milliarden Euro an Zusatzkosten verursacht. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit Blick auf die enormen wirtschaftlichen Auswirkungen auf Europa kurzfristige und strukturelle Reaktionen angekündigt.
EU/Etienne Ansotte Ursula von der Leyen,
„Seit Beginn des Konflikts sind unsere Ausgaben für Importe fossiler Brennstoffe um über 22 Milliarden Euro gestiegen. 22 Milliarden Euro – und kein einziges Molekül an Energie extra. Das zeigt, welche enormen Auswirkungen diese Krise auf unsere Wirtschaft hat.“
Um diese Auswirkungen abzufedern, hat die EU-Kommission mögliche Maßnahmen diskutiert. Und über allem stehe die Notwendigkeit, dass sich die EU-Staaten einig sind. Die Energiekrise von 2022 habe bereits gezeigt, dass es geht. Kurzfristig gehe es um die Koordinierung für die Beschaffung von Gas, die Befüllung der Gasspeicher und die Freigabe von Ölreserven. Und es gehe jetzt auch um die Linderung der Folgen der hohen Energiekosten, so von der Leyen.
„Die Maßnahmen sollten auf vulnerable Gruppen ausgerichtet sein, zeitnah kommen – nicht erst in einem Jahr, sondern sofort – und sie müssen befristet sein. Sie können also für einen kurzen Zeitraum angewendet werden, aber wenn sie gesetzlich verankert sind, muss sichergestellt werden, dass sie fristgerecht wieder beendet werden. Wir werden uns mit den Mitgliedstaaten austauschen und einige bewährte Beispiele für die Gestaltung von Einkommenssicherungsprogrammen vorstellen.“
Mit den Mitgliedstaaten sollen bereits in dieser Woche flexiblere Regeln für staatliche Beihilfen besprochen werden. Weitere Maßnahmen sollen auf dem EU-Gipfel in der kommenden Woche vorgestellt werden.