Rechnungshof prüft Europas Sicherheitsnetz

Erstens kommt es anders, und zweitens, als man denkt! Und was wäre, wenn es richtige dicke kommt? Die EU hat den Notfallmechanismus rescEU. Der soll zusätzlich zu den nationalen Katastrophenschutzmechanismen helfen. Der Europäische Rechnungshof hat für diesen Sommer einen Prüfbericht angekündigt.

Holger Winkelmann, was wollen die Rechnungsprüfer checken?

Mehrere Euro-Scheine liegen auf einem Blatt mit einer Kalkulation.

Grundsätzlich geht es erstmal um die Frage: gibt es genug Geld, wie sieht es rechtlich aus, und dann natürlich darum, ob das, was da ist, auch ausreicht. Also, wie gut rescEU geplant, umgesetzt und eingesetzt wird. Und dass rescEU immer wieder gebraucht wird haben zum Beispiel die Überschwemmungen durch Starkregen oder die vielen Waldbrände der letzten Jahre gezeigt. Dann kann die EU nämlich mit Löschflugzeugen oder Expertise unterstützen.

Aber Katastrophenschutz ist ja noch viel mehr, richtig?

Auf jeden Fall. Denn die Krisen geben sich ja mittlerweile die Klinke in die Hand. In der EU und in der Welt. Sei es die Pandemie, der Krieg in der Ukraine, die Lage im Nahen Osten, der Krieg im Iran und all die Folgeerscheinungen. Dazu gehört ja u.a. auch die Gefahr, von der Energieversorgung oder Wasserversorgung abgeschnitten zu werden, Cyberattacken oder, auch eine nukleare Katastrophe. Auch da hält das System der EU Ressourcen bereit. Für medizinische Evakuierungen und Vorräte an lebenswichtigen Gütern wie Feldlazarette, Ausrüstung für Unterkünfte, Energieressourcen und medizinische Ausrüstung. Und weil die Katastrophen zunehmen – seien es Extremwetter durch den Klimawandel, oder globale Unsicherheiten – der Bedarf für einen guten Katastrophenschutz wird größer und damit natürlich auch teurer. Der Europäische Rechnungshof will mit seinem Bericht Erfolge und Schwachstellen zeigen und somit auch Empfehlungen abgeben.
Danke Holger. Im Juni will der Europäische Rechnungshof seinen Bericht dazu abgeben, wie gut Europas Sicherheitsnetz funktioniert.

Danke Holger. Im Juni will der Europäische Rechnungshof seinen Bericht dazu abgeben, wie gut Europas Sicherheitsnetz funktioniert.