„Ich werbe dafür“, sagt Bundeskanzler Friedrich Merz und meint damit das Aus vom Verbrenner Aus in der EU ab 2035. Die Diskussion darüber ist wieder im vollen Gange. Euranet Plus-Reporter Holger Winkelmann
Eine EU-Verordnung aus dem Jahr 2023 sagt: Ab 2035 dürfen keine Neuwagen mehr zugelassen werden, die noch CO₂ ausstoßen. Seitdem machen vor allem auch deutsche Autobauer Druck, diesen Weg zu verlassen – auch, weil die Branche gerade in der Krise steckt.
Kritische Stimmen warnen, dass eine Aufweichung der Verbrenner-Aus-Pläne die Klimaziele gefährden könnte. Im Verkehrssektor reißt Deutschland seine Ziele schon seit Jahren. Für Deutschland könnte das Strafzahlungen in Milliardenhöhe zur Folge haben.
Der umweltpolitische Sprecher der EVP-Fraktion Peter Liese sieht das entspannter. Er sagt: „Wir brauchen jetzt ganz dringend einen neuen Fokus in der europäischen Klima- und Umweltpolitik. Wir müssen uns auf das Thema Klimaschutz konzentrieren und aufhören, alle anderen Umweltziele gleichzeitig erreichen zu wollen“
Und auch die Grünen im Bundestag hatten zuletzt zumindest angedeutet, dass sie zumindest nicht starr an dem Jahr 2035 hängen. Eine entsprechende Aussage der Grünen Fraktionsvorsitzenden Dröge in der ARD nahm sie kurz darauf allerdings wieder zurück. „Es wäre ein großer Fehler, jetzt das Datum für das Aus für Verbrennungsmotoren im Jahr 2035 infrage zu stellen“, sagte sie dann.
So oder so. Klar ist: Das Thema bleibt eines.