Moldau, das kleine Land zwischen Rumänien und der Ukraine, arbeitet an Reformen in vielen Bereichen und ist laut der EU-Kommission auf einem guten Weg in Richtung EU. Von der EU-Kommission heißt es jetzt auch: Angesichts der erheblichen Fortschritte, die Moldau bei seinen Reformbemühungen erzielt hat, wurden von der Kommission jetzt weitere knapp 19 Millionen Euro ausgezahlt. Die Kommissionssprecherin rechnet nochmal vor:
„Es ist die erste reguläre Auszahlung, aber sie folgt einer Vorfinanzierung von 270 Millionen. Also diese Vorauszahlung gab es Ende Juni Anfang Juli, und jetzt ist es eine reguläre Auszahlung, nachdem Reformen abgeschlossen wurden.“
Insgesamt soll Moldau zwischen 2025 und 2027 fast zwei Milliarden Euro an Zuschüssen und Darlehen von der EU bekommen. Und zwar im Rahmen der Reform- und Wachstumsfazilität. Das sei so etwas wie das NextGenerationEU-Programm, das als Unterstützung für die Mitgliedstaaten nach der Corona-Krise aufgestellt wurde, so die Kommissionssprecherin. Für Moldau geht es um Reformen, u.a. in Bereichen, die auch für die EU wichtig sind.
„In diesem Fall hat Moldau Reformen in den Bereichen des Strom- und Gasmarktes sowie der Energiesicherheit vorangebracht. Also Bereiche, die eine Schlüsselfunktion sowohl für Moldau als auch für die EU haben.“
Ende September stehen Parlamentswahlen in Moldau an. Schon seit Wochen und Monaten ist bereits wieder die Rede von massiver Einmischung durch Russland im Vorfeld der wichtigen Wahlen. Auf die Frage, ob nicht auch die Millionenzahlung durch die EU jetzt als Wahlbeeinflussung gesehen werden könnte, war die Antwort:
„Ich denke, unsere Unterstützung für Moldau ist keine Last Minute-Unterstützung. Im Gegenteil. Wir unterstützen Moldau seit einigen Jahren auf dem Weg zum EU-Beitritt und natürlich dabei, alle Reformen voranzubringen, die für den Beitritt nötig sind. Und natürlich wir haben mit Moldau einen Wachstumsplan verabredet. Und der sieht auch entsprechende Reformen vor.“