Temu verstößt gegen das europäische Gesetz über digitale Dienste. Zu diesem Ergebnis kommt die EU-Kommission in einer vorläufigen Feststellung. Der Vorwurf gegen den chinesischen Online-Shop Temu ist, dass die Risiken der Verbreitung illegaler Produkte auf der Plattform nicht ordnungsgemäß bewertet werden. In illegalen Produkten, also Produkten, die nicht EU-Regeln entsprechen, sieht die EU-Kommission eine Gefahr für Verbraucherinnen und Verbraucher. Beispiele seien Babysache und kleine Elektrogeräte. Wegen des Verdachts des Verstoßes gegen den DSA hatte die Kommission Ende vergangenen Jahres ein förmliches Verfahren gegen Temu eröffnet.
„Bei den möglichen Verstößen geht um den Verkauf illegaler Produkte, das potenziell süchtig machende Design des Dienstes, dem System zur Empfehlung von Käufen und dem Datenzugang für Forscher.“
EU/Jussi HELTTUNEN Henna Virkkunen
Im Hinblick auf illegale Produkte und den Verbraucherschutz heißt es jetzt von Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen: „Die Sicherheit der Verbraucher im Internet ist in der EU nicht verhandelbar.“ Temu kann sich jetzt schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen der EU-Kommission äußern. Sollte Temu nicht zufriedenstellend nachjustieren, oder sich die Feststellungen der Kommission endgültig bestätigen, kann es teuer werden.
„Die Kommission könnte eine Strafe von bis zu 6 Prozent des globalen Jahresumsatzes von Temu verhängen.“