„Wir haben festgestellt, dass fast alles als Waffe gegen uns verwendet werden kann.“ Mit diesen Worten hat Kommissionsvize Henna Virkkunen einen EU-Aktionsplan vorgestellt, mit dem Unterseekabel besser vor Sabotage geschützt werden sollen.
„Kritische Infrastruktur und die Cybersicherheit sind angegriffen worden, um für Misstrauen und Verwirrung zu sorgen. Wir haben Wahlbeeinflussung, Desinformationskampagnen beobachtet, und auch, dass Migranten als Waffen eingesetzt wurden. Das werden wir nicht akzeptieren.
Die Beschädigung von Unterseekabeln falle auch in diese Kategorie. Die Kabel sind wie eine Art „Nabelschnur“ die Daten und Strom u.a. zwischen dem EU-Festland und Inseln übertragen. Sie sind aber auch wichtig für Internetverbindungen und damit für die Verbindung der EU mit der Welt. Das Ziel des Aktionsplans ist es, besser vorbereitet und widerstandsfähiger zu sein. Etwa mit verschärften Sicherheitsvorkehrungen für Unterseekabel. Mit besserer Beobachtung für potenzielle Bedrohungen, mit schnellerer Reaktion im Krisenfall und mit Abschreckung. Andrius Kubilius ist der erste EU-Kommissar für Verteidigung. Er hat aber auch die Raumfahrt in seinem Zuständigkeitsbereich. Und den Schutz der Unterseekabel will er dementsprechend von ganz oben mit verbessern.
„Ich denke da vor allem an das Copernicus-System. Das beste Erdbeobachtungsprogramm der Welt. Entwickelt von EU-Mitgliedstaaten. Und es ermöglicht uns, verdächtige Aktivitäten auf See aufzuspüren.“
Zusätzlich sollen Drohnen zum Einsatz kommen. In der Luft und auf und unter Wasser. Diese Angriffe auf kritische Infrastrukturen gehen uns alle an, und sie betreffen nicht nur den Ostseeraum, sagt Henna Virkkunen. Die Zahl der jüngsten Angriffe auf Unterseekabel seien ein Grund zu großer Sorge.
EU/Jussi HELTTUNEN EVP Henna Virkkunen and PM Petteri Orpo press point at the Prime Ministers´s residence
„Diese Vorkommisse haben großes Potential, lebenswichtige Dienste für unsere Gesellschaft zu unterbrechen, wie Konnektivität und Stromübertragung. Und sie sind ein echtes Sicherheitsrisiko.“