Grenzkontrollen jetzt auch in den Niederlanden

Auf der Liste stehen Österreich, Deutschland, Dänemark, Norwegen, Frankreich, Schweden, Slowenien, Italien und jetzt auch die Niederlande.

„Die EU-Kommission hat am 11. November eine Ankündigung von den holländischen Behörden erhalten. Es geht um die Wiedereinführung von Grenzkontrollen mit Beginn 9. Dezember bis zum 8. Juni 2025. Die Kommission wird die Ankündigung prüfen und ist weiter in Kontakt mit den holländischen Behörden.“

Nahaufnahme eines deutschen Reisepasses.

Laut EU-Kommission betreffen die Grenzkontrollen die Land- und Luftgrenzen zu Belgien und Deutschland. Von der niederländischen Regierung heißt es: „Grenzkontrollen sollen an Flughäfen nur bei bestimmten Flügen durchgeführt werden, bei denen die Gefahr irregulärer Migration oder grenzüberschreitender Kriminalität besteht.“ Die EU-Kommission betont immer wieder, dass Grenzkontrollen im eigentlichen grenzenlosen Schengenraum zeitlich begrenzt und verhältnismäßig sein müssen. Deshalb gebe es ständigen Kontakt mit den nationalen Behörden.
„…und damit alle Checks möglichst wenig stören.“

In den meisten Fällen geben die Länder auf der Liste die irreguläre Migration als Grund an. Doch auch „Ernsthafte Bedrohungen der öffentlichen Ordnung und der inneren Sicherheit durch jüngste terroristische Vorfälle und schwere Kriminalität im Zusammenhang mit einem anhaltenden bewaffneten Konflikt im Umfeld der organisierten Kriminalität und der Bandenkriminalität“ stehen bei den Begründungen, wie etwa für Schweden. Norwegen führt an: „Allgemeine Bedrohung des Energiesektors, Sabotagedrohungen des russischen Geheimdienstes sowie verstärkter Schutz der Infrastruktur“.