Wir müssen uns auf das Schlimmste vorbereiten, damit es nicht zum Schlimmsten kommt! So hat die EU-Kommissionschefin den Niinistö-Report vor zwei Wochen vorgestellt. Sauli Niinistö hat als Sonderberater der EU-Kommission einen Bericht dazu verfasst, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten sich auf Herausforderungen und Gefahren besser vorbereiten könnten. Das EU-Parlament will diesen Bericht morgen mit Sauli Niinistö, dem ehemaligen finnischen Präsidenten debattieren. Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte den Report Anfang des Jahres in Auftrag gegeben. Denn die vergangenen Jahre hatten gleich mehrere Weckrufe parat.
„Unsere Leben sind durch eine Pandemie auf den Kopf gestellt worden, der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt, und Extremwetter sind das neue Normal des Klimawandels.“
Dazu kommen Abhängigkeiten in Lieferketten und anderen Bereichen sowie schwer durchschaubare Angriffe aus dem Cyberspace, Desinformation…
„Sabotage. Ein Klick kann Stromnetze ausschalten und ganze Städte versinken in Dunkelheit.“
Um die bessere militärische Aufstellung und Vorbereitung der EU soll sich künftig ein EU-Kommissar für Verteidigung und Sicherheit kümmern. Designiert ist Andrius Kubilius aus Litauen. Er hat bei seiner Anhörung durch die Fachausschüsse des EU-Parlaments gesagt: Wir müssen uns besser um uns selbst kümmern. Und das auch vor dem Hintergrund, dass es mehr und mehr autoritäre Länder gebe, die aggressiver würden. Der Niinistö Report gibt Empfehlungen, die EU-Abgeordneten wollen ihre Gedanken dazu morgen äußern. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagt, unsere Vorsorge geht uns alle an.
„Vorsorge erfordert Interaktion. Das wird im Mittelpunkt der Strategie für eine krisenfeste Union stehen, die die neue Kommission und die neue EU-Außenbeauftragte vorstellen werden.“