Der Sacharow-Preis ist der jährliche Preis des EU-Parlaments für geistige Freiheit. Ausgezeichnet werden seit 1988 Menschen, die sich für Menschenrechte und die „Gedankenfreiheit“ weltweit einsetzen. Die Nominierungen der Fraktionen werden in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, des Entwicklungsausschusses und des Unterausschusses Menschenrechte vorgestellt. So auch gestern.
„And so, let’s start with the first nominee. Edmundo González Urrutia from Venezuela.“
Edmundo González Urrutia ist Diplomat, Politiker und politischer Analyst. Nominiert von der Fraktion „Europäische Konservative und Reformer“. Auch die Europäische Volkspartei nominiert den designierten Präsidenten Urrutia, der alle Venezolaner innerhalb und außerhalb des Landes vertritt, die für die Wiederherstellung von Freiheit und Demokratie in Venezuela kämpfen. Sowie María Corina Machado als Anführerin der demokratischen Kräfte in Venezuela.
„And now we continue with the second nominee. Doctor Gubad Ibadoghlu from Azerbaijan and nominated by the Greens/EFA Group.“
Der Regierungskritiker und Wirtschaftswissenschaftler Gubad Ibadoghlu wurde in Aserbaidschan inhaftiert, weil er zu Korruption geforscht hat. Die Linke nominiert eine Gruppe palästinensischer Journalisten. Und der nächste Nominierte ist:
„It’s Mr. Elon Musk.“
Vorgeschlagen von der Fraktion „Patrioten für Europa“ und der Fraktion „Europa der souveränen Staaten“. Elon Musk sei ein wahrer Verfechter der geistigen Freiheit, auch weil er sich von der Mahnung der EU-Kommission, keine schädlichen Inhalte auf X zu verbreiten, nicht habe beeindrucken lassen, sagt Alexander Sell von Europa der souveränen Staaten.
„Auch wir brauchen den Mut zu furchtloser Debatte. Elon Musk hat diesen Mut. Den Brief aus Brüssel hat er ignoriert, Zensur bei Twitter verhindert, Millionen von Menschen auf der ganzen Welt können frei ihre Meinung sagen. Und das ist preiswürdig.“
Um Frieden und Frauenrechte geht es bei den Nominierten der S&D. Die Fraktion nominiert die israelische Friedensorganisation „Women wage peace“ und die palästinensische Frauenorganisation „Women of the sun“ sowie ihre Mitbegründerinnen Yael Admi und Reem Hajajreh.