Gemeinsame Vergangenheit, gemeinsame Aufgaben in Europa und ein gemeinsamer Aktionsplan. Deutschland und Polen wollen als Freunde und Partner starke Stimmen für die EU sein. Der Bundeskanzler hat es bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau gestern eine klare Botschaft von Olaf Scholz und Polens Ministerpräsident Donald Tusk genannt:
„Deutschland und Polen sind gute Nachbarn, enge Partner und verlässliche Freunde, und wir wollen eine neue Dynamik für unsere Zusammenarbeit schaffen. In vielen Bereichen gibt es großes Potenzial für eine noch engere Partnerschaft in der Zukunft.“
Ein Aktionsplan wurde beschlossen, der beide Staaten und ganz Europa voranbringen sollen. In Fragen der Sicherheit und Verteidigung, der Wettbewerbsfähigkeit und des Klimaschutzes. Deutschland, Polen und Frankreich arbeiten auch im Weimarer Dreieck zusammen für die EU. Das soll auch so bleiben.
„Es ist für uns ganz wichtig, dass wir uns als genau diese drei Staaten gemeinsam Gedanken über die Zukunft Europas machen. Wir sind uns sicher, dass unabhängig von dem Ausgang der zweiten Runde der französischen Wahlen die Zusammenarbeit zwischen dem französischen Präsidenten, Donald und mir weiter sehr gut sein wird. Das wird auch weiterhin die Grundlage für die Beziehungen unserer Länder sein, da bin ich mir ganz sicher.“
Den Bedrohungen von innen und von außen wollen beide Länder gemeinsam begegnen. Das fange beim Geschichtsbewusstsein an, gehe über die Verteidigung der europäischen Werte hin zur gemeinsamen Verteidigung gegen Angriffe von außen.
„Ganz konkret heißt das: Gemeinsam übernehmen wir eine Führungsrolle im Ostseeraum und beim Schutz der Nato-Ostflanke. Putin hat mit seinem völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine die europäische Friedens- und Sicherheitsordnung zerstört und die Sicherheit auf dem gesamten europäischen Kontinent gefährdet.“
Deutschland und Polen wollen nach schwierigen Jahren wieder freundschaftlich zusammenarbeiten und dabei auch die demokratischen Werte gemeinsam verteidigen.