Vor ziemlich genau zwei Jahren, haben die EU und die Ukraine die Solidarity Lanes eingerichtet, um Waren aus der Ukraine durch die EU in die Welt transportieren zu können. Dieses Straßenverkehrsabkommen ist um ein Jahr verlängert worden. Bei der Unterzeichnung hat EU-Kommissarin Adina Vălean gestern den großen Nutzen für beide Seiten betont.
© European Union 2019 - Source : EP Adina Ioana VALEAN official portrait – 9th Parliamentary term
„Mir wäre es lieber, die Solidarity Lanes und das Straßenverkehrs-Abkommen wären nicht nötig. Mir wäre es lieber, die Ukraine könnte selbst frei entscheiden, welche Transport-Routen sie nutzen und wann. Doch solange Russland Krieg gegen die Ukraine führt, werden wir unseren Freund und Nachbar weiter unterstützen.“
Weil aus dem EU-Nachbar ein EU-Mitglied werden soll, wird aber auch an der Zukunft gebaut. Es geht um den reibungslosen künftigen Zugang zum EU-Binnenmarkt. Und dafür braucht es noch viel Geld, Anpassung an EU-Standards und mehr Infrastruktur.
„Und wir investieren mithilfe verschiedener Instrumente Dutzende und Abermillionen Euro gezielt in diese Verbindungen.“
Die Anpassung an EU-Regularien laufe auch bereits. In der Ukraine etwa sollen alle Fahrer bis Ende des Jahres nach EU-Richtlinien ausgebildet werden, sagt Serhiy Derkach, stellvertretender Minister für Infrastrukturentwicklung der Ukraine. Und wir haben einen 5-Jahres-Plan für den Ausbau der Grenzübergänge. Für Güter und für Menschen, so der Minister.
„Denn der Luftraum ist geschlossen. Und alle Leute reisen auf der Straße und der Schiene. 80 Prozent sind auf der Straße unterwegs. Daher ist es auch sehr wichtig, die Kapazität der Grenzübergänge für den Personentransport zu erhöhen. Und das ist auch eine der Prioritäten in der Strategie für die Entwicklung der Grenzübergänge.“
Angesprochen auf Proteste von EU-Spediteuren gegen LKW aus der Ukraine und dem Vorwurf der Wettbewerbsverzerrung, sagt Kommissarin Vălean: Ich bin zuversichtlich, dass es keine Probleme mehr geben wird.