Taiwan, Macron und ein souveränes Europa

Europa muss vermeiden, in einen Konflikt zwischen den USA und China um Taiwan hineingezogen zu werden. Mit diesen Äußerungen in einem Interview nach seinem Chinabesuch hat der französische Präsident Emmanuel Macron am Wochenende für viel Kritik – vor allem im Westen – gesorgt. Macron meint, dass sich Europa im Falle eines Konflikts um Taiwan nicht automatisch an den USA oder China orientieren solle. Von Seiten der EU-Kommission gab es das übliche Statement: wir kommentieren keine Kommentare. Chefsprecher Eric Mahmer hatte aber noch mehr zu sagen.

EC

„Wir haben immer wieder Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan gefordert, und dass wir entschlossen gegen jeden Versuch, eine einseitige Änderung des Status quo, insbesondere durch den Einsatz von Gewalt, vorgehen werden.“

Frankreichs Präsident Macron hatte in dem Interview auch davon gesprochen, dass die EU nicht zum Anhängsel, oder Mitläufer werden dürfe. Wie er sich ein souveränes Europa vorstellt, hat Macron dann am Dienstag in einer Europa-Rede in Den Haag skizziert. Ihm gehe es um ein souveränes Europa, das sich angesichts von Corona, Krisen und Krieg selbst stärkt, so Macron.

„Denn wenn man akzeptiert, seine Souveränität zu verlieren, heißt, wenn man akzeptiert von anderen Mächten abhängig zu sein, bringt man sich selbst in die Situation, keine eigenen Entscheidungen zu treffen. (…) Die Souveränität zu verteidigen, heißt nicht, sich von unseren Alliierten zurückzuziehen. Es bedeutet, dass wir unsere Partner wählen können müssen, und unser eigenes Schicksal gestalten.“

Und im Konflikt um Taiwan hat die Bundesregierung zur Deeskalation aufgerufen. Von allen Beteiligten in der Region werde erwartet, dass sie zu Stabilität und Frieden beitragen. Mit diesem schweren diplomatischen Gepäck ist die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zu Gast in China.