EU-Kommission will Verkehrskorridore mit der Ukraine und Moldau

Wettbewerbsfähigkeit, Erreichbarkeit, Harmonisierung – all das sind die Ziele des Transeuropäischen Verkehrsnetzes – kurz: TEN-T. Das TEN-T geht aber auch über die EU-Grenzen hinaus. Die EU-Kommission hat jetzt vorgeschlagen, vier europäische Verkehrskorridore auf das Gebiet der Ukraine und der Republik Moldau – einschließlich der Häfen Mariupol und Odessa – auszuweiten. Kommissionssprecher Adalbert Jahnz.

Blick vom Rücksitz in die Auto-Fahrerkabine auf den Arm des Fahrers am Lenkrad und das Navigationsgerät an der Windschutzscheibe.

„Die Kommission hat ihren Vorschlag zur Überarbeitung der TEN-T-Verordnung geändert, um die veränderte geopolitische Landschaft durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine widerzuspiegeln. Diese Korridore werden auch beim Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Ukraine eine wichtige Rolle spielen.“

Durch den Vorschlag der EU-Kommission sollen die Verbindungen zwischen der Ukraine und Moldau, sowie beider Länder mit der EU verbessert werden. Das TEN-T umfasst aber nicht nur Straßen. Dazu gehören auch Binnengewässer, Binnenwasserstraßen, Flughäfen, Güterterminals, Eisenbahnstrecken. Und dazu schlägt die EU-Kommission vor:

„die Verwendung der europäischen Standardspurweite auf neuen und bestehenden Eisenbahnstrecken voranzubringen, weil Unterschiede ein Faktor für die Anfälligkeit unseres Netzes sind.“

Und weitere „Anfälligkeiten“ sollen soweit es geht vermieden werden. Deshalb sollen Russland und Belarus von den TEN-T-Karten gestrichen werden. Außerdem sollen grenzüberschreitende Projekte in der Dringlichkeit herabgestuft und damit deutlich später fertiggestellt werden. Denn:

„Im Moment ist eine Kooperation mit Russland und Belarus weder angebracht noch im Intereses der EU.“