EU bereitet sich auf Flüchtlinge vor: Die Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine sind noch nicht absehbar. Doch Vorbereitungen für viele mögliche Szenarien waren in der EU bereits im Vorfeld angelaufen. Auch die Vorbereitung darauf, Flüchtlinge aufzunehmen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg und EU-Ratspräsident Michel gesagt. Wir haben in den vergangenen Wochen nach dem Prinzip gehandelt: Das Beste hoffen und sich auf das Schlimmste vorbereiten.
EU/Etienne Ansotte Ursula von der Leyen
„Und dabei ging es um die Stärkung unserer Widerstandskraft im Cyberbereich, und sicherzustellen, dass wir uns von russischem Druck in Sachen Gasversorgung unabhängig machen – den Stand haben wir erreicht. Und auch die Vorbereitung, mögliche Flüchtlinge aufzunehmen.“
Es gebe mit den direkten Nachbarländern zur Ukraine, wie Rumänien, Ungarn, Slowakei und Polen Notfallpläne, um sofort Flüchtlinge aufnehmen und versorgen zu können. Mit Unterstützung des Europäischen Amtes für humanitäre Hilfe ECHO werde in der Ukraine Hilfe vorbereitet.
„Humanitäre Hilfe, Unterkunft und alles, was Binnenvertriebene unverzüglich brauchen. Zusätzlich wird die finanzielle Unterstützung für die Ukraine erhöht. Zusätzlich zu den 1,2 Milliarden Euro Makrofinanzhilfe, die schon zur Verfügung steht. Die Bereitschaft ist also voll alarmiert. Und wir hoffen, dass es so wenig Flüchtlinge wie möglich gibt. Aber wir sind auf sie vorbereitet und sie sind willkommen.“
Auch in Deutschland laufen die Vorbereitungen dazu. Von der Bundesinnenministerin heißt es: Wir verfolgen sehr aufmerksam, ob es Fluchtbewegungen in unsere Nachbarländer geben wird. Wir werden die betroffenen Staaten – vor allem unser Nachbarland Polen – massiv unterstützen, sollte es zu großen Fluchtbewegungen kommen.