Die Kommission schweigt (noch) zur Bundestagswahl

Die Kommission schweigt (noch) zur Bundestagswahl: Auch die EU wartet mit Spannung darauf, was sich nach der Bundestagswahl politisch wie findet. Einen offiziellen Kommentar zum Ausgang der Wahl in Deutschland hat es von der EU-Kommission aber – noch – nicht gegeben. Und auch zur aktuellen Koalitionssondierung war die Antwort von Kommissionssprecherin Dana Spinant:

„Wir haben keinen Kommentar zu den Wahlen in Deutschland, oder zu anderen Wahlen, die am Wochenende oder kürzlich stattgefunden haben. Wir verfolgen immer mit Interesse die Entwicklungen in unseren lebendigen Demokratien in der EU. Aber wir kommentieren es nie, und auch nicht in diesem Fall.“

Holger Winkelmann | Euranet Plus

Oder, zusammengefasst könnte man auch sagen: Wie Sie hören, hören Sie (noch) nichts!

„Natürlich zählt es zu unseren Gepflogenheit als Kommission, neuen Premierministern oder neuen Regierenden, die ins Amt gewählt oder vereidigt wurden, zu gratulieren. Das ist etwas anderes, als ein Wahlergebnis auf nationaler Ebene zu kommentieren, das noch nicht zu einer Regierungbildung geführt hat.“

Das soll sich möglichst noch in diesem Jahr ändern, so die ersten Ankündigungen u.a. von Olaf Scholz.