Bürgerinitiative will Pfandsystem für Plastikflaschen

Bürgerinitiative will Pfandsystem für Plastikflaschen: Eine neue Europäische Bürgerinitiative macht sich für ein EU-weites Plastik-Pfand-System stark. Plastikflaschen sollen zurückgebracht und recycelt werden, statt in der Natur und im Meer zu landen. Die Initiative „ReturnthePlastics“ fordert die EU-Kommission auf, einen Vorschlag für eine entsprechende Richtlinie vorzulegen. Das Ziel von „ReturnthePlastics“ ist, dass alle EU-Staaten dafür sorgen, dass Supermärkte, die Plastikflaschen verkaufen, entsprechende Leergutautomaten aufstellen, und dass die Hersteller ein Pfandsystem einrichten. Das System der Europäischen Bürgerinitiative gibt es seit 2012. Im Juli war zuletzt die Initiative „End the cage age“ erfolgreich. Sie setzt sich für ein Ende der Käfighaltung ein, das jetzt in der EU schrittweise umgesetzt werden soll.

EU-Kommissionsvize-Präsidentin Vera Jourová hat das im EU-Parlament ein gutes Zeichen genannt.

© European Union , 2016 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Jean-François Badias

Vera Jourova

„Die EU-Bürgerinitiative ist gelebte Demokratie- Teilhabe at its best. Es schafft Öffentlichkeit für Themen, die den Menschen wichtig sind und kann im Ergebnis einen wahren Wandel herbeiführen.“

Die Organisatoren von „ReturnthePlastics“ können nach dem Ok der EU-Kommission jetzt damit beginnen, Unterschriften zu sammeln. Eine Million Unterschriften aus mindestens sieben Mitgliedstaaten muss es sein, damit die Kommission aktiv werden muss. Die Europäische Bürgerinitiative ist ein gutes Instrument zur demokratischen Beteiligung findet auch die Vorsitzende des EU- Wirtschafts- und Sozialausschusses. Christa Schweng hatte aber auch schon Anfang des Jahres gefordert, dass die Abläufe vereinfacht und die Ergebnisse direkter spürbar werden müssen.
„Die Bürger wollen mitmachen. Aber sie erwarten auch konkrete Ergebnisse. Und die Auswirkungen erfolgreicher Initiativen waren bislang recht begrenzt und spät. Zum Beispiel hat es neun Jahre zwischen Start der Initiative „right2water“ bis zum Inkrafttreten der EU Trinkwasserrichtlinie gedauert.“