Mehrere EU-Länder stoppen Abschiebungen nach AfghanistanEnde Juni waren die letzten Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan zurückgekehrt – nach fast 20 Jahren dort im Einsatz. Wie andere internationale Truppen im Einsatz gegen die radikal-islamischen Taliban. Seit dem Abzug dieser Truppen sind die Taliban wieder auf dem Vormarsch. Und die Menschen vor Ort, die als afghanische Ortskräfte den internationalen Truppen, wie auch der Bundeswehr, zugearbeitet haben, haben Angst vor Vergeltung. Mehrere EU-Länder – darunter Deutschland – haben Abschiebungen nach Afghanistan wegen der Situation vor Ort gestoppt. Und diese Entscheidung kann auch nur von den Mitgliedstaaten getroffen werden, heißt es dazu von der EU-Kommission.
„Der rechtliche Rahmen gibt vor, dass es Sache eines jeden Mitgliedstaats ist, zu überprüfen, ob jemand zurückgeschickt werden kann, oder nicht. Das ist abhängig von bestimmten Umständen, die in Betracht gezogen werden müssen, wie etwa die Wahrung der Grundrechte. Aber das wird nicht durch die EU geregelt.“
Wieviele Menschen aus Afghanistan ganz aktuell Asyl in der EU beantragt haben, konnte der Kommissionsprecher nicht sagen, weil die nationalen Angaben immer mit einer gewissen Verspätung aufliefen. Auch was die Aufnahme von afghanischen Ortskräften, die um ihre Sicherheit fürchten, angeht, liegt die Entscheidung bei den Mitgliedstaaten, hat ein Kommissionssprecherin ergänzt.
„Die EU nimmt die Sicherheitsbedenken sehr ernst und arbeitet hart mit den Mitgliedstaaten daran, eine Lösung zu finden.“
Was die EU direkt leisten kann ist humanitäre Hilfe. Die Kommission hat 25 Mio. Euro aus der Soforthilfereserve für Solidarität zur Bekämpfung des Hungers in Afghanistan bereitgestellt. Afghanistan ist derzeit von einer Dürre betroffen, durch die Millionen Menschen von Nahrungsknappheit und Hunger bedroht sind. Zusätzlich zur Corona-Krise und der unsicheren Gesamtsituation. Eine Rückkehr der internationalen Truppen ist nicht absehbar. US-Präsident Joe Biden hat es so formuliert: die Afghanen müssen jetzt selbst um ihren Staat kämpfen.