Eine intelligente Dampfregelung

Eine europäische Bürgerinitiative möchte erreichen, dass in der EU neue Regeln für e-Zigaretten gelten. Die Initiative hat den Namen: „Fordern wir eine intelligentere Dampfregelung!“ Ziel der Initiative ist es, „dass maßgeschneiderte Rechtsvorschriften erlassen werden, die Dampfprodukte klar von Tabakerzeugnissen und Arzneimitteln abgrenzen“. Die Europäische Kommission hat bislang bestätigt, dass die Initiative rechtlich zulässig ist.

Nahaufnahme von in einem Aschenbecher ausgedrückten Zigarettenstummeln.

Ihren Inhalt hat sie zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht geprüft. Wenn die Registrierung am 20. Februar, dem kommenden Mittwoch, wirksam wird, haben die Organisatoren der Initiative ein Jahr lang Zeit, Unterschriften zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln. Sollte die Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterschriften aus mindestens sieben verschiedenen EU-Mitgliedstaaten erhalten, muss die Kommission innerhalb von drei Monaten reagieren.