Das Klima muss in der EU noch warten. Die EU-Chefs und Chefinnen haben bei ihrem Gipfel nur noch einmal bekräftigt, was sie schon verabredet hatten. Und das ist, das Klimaziel für 2030 zu verschärfen: Statt um 40 Prozent soll der Ausstoß von Treibhausgasen um 55 Prozent gesenkt werden im Vergleich zu 1990. Die EU-Kommission arbeitet dafür am „Fit for 55-Package.“ Das will sie im Juli vorstellen.
„Und wir warten jetzt auf die Vorschläge. Wir haben eine Orientierungs-Diskussion geführt. Es war vollkommen klar, dass wir, nachdem wir das Klimaschutzgesetz haben, uns detailliert noch nicht auf Maßnahmen verständigen konnten, weil die Vorschläge der Kommission ja garnicht vorliegen. Aber der Zwischenschritt war wichtig, weil alle nochmal ihre nationalen Erwartungen an das Paket der Kommission äußern konnten. Und ich denke, das wird dann helfen, im Herbst die Beratungen zu diesem Thema, wirklich zügig in Angriff zu nehmen.“
Kanzlerin Angela Merkel sieht Deutschland auf einem guten Weg zur Klimaneutralität für ganz Europa bis 2050. Deutschland sei mit der Verschärfung der eigenen Klimaziele in Vorleistung getreten, so Merkel. Jetzt warten wir auf die Vorschläge der EU-Kommission einschließlich des Impact Assessments.
„Also die Folgen auch für die einzelnen Staaten herunterzubrechen. Wir freuen uns, dass jetzt auch die USA wieder an Bord sind, und wollen auch bei der COP 26 in Glasgow und unter den G20-Mitgliedern aktiv auftreten.