Europol auf der Suche nach Hassrednern im Netz

Am Dienstag dieser Woche sind allein in Deutschland 81 Haushalte durchsucht worden. Koordiniert hat den Einsatz das Europäische Zentrum für Terrorismusbekämpfung. Meine Kollegin Amélie Förster aus dem Euranet Plus-Team hat sich erkundigt, in welchem Zusammenhang die Hausdurchsuchungen stehen. Amélie, was hast Du rausgefunden?

© European Union , 2016 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Marzia Cosenza

Europol und das BKA hatten dazu genauere Infos. Es ging dabei um eine vom Bundeskriminalamt in Deutschland geleitete Aktion. Du hast es eben schon gesagt, in Deutschland allein wurden mehr als 80 Haushalte untersucht, insgesamt wurden Europaweit aber knapp 100 Standorte durchsucht und Menschen vernommen. Die Beamten waren dabei auf der Suche nach Personen, die im Zusammenhang mit Straftaten wie der Verbreitung rassistischer und fremdenfeindlicher Hassreden stehen, im Netz zu Gewalt oder der Begehung von Straftaten aufgerufen haben.

Um was für Inhalte ging es da genau? Also das Thema „Hate Speech“, also Hassreden, taucht ja hauptsächlich in Kommentaren in Social Media und Foren oder allgemein da auf, wo Menschen sich im Netz austauschen.

Ja, das spielt natürlich eine große Rolle, aber es ging nicht nur um Beiträge und Kommentare, die Hass und Propaganda verbreiten, sondern auch im Memes. Das sind Bilder, die meist mithilfe von Texten eigentlich humoristisch oder satirische Inhalte verbreiten, aber es gibt eben auch das Gegenteil. Bei der Aktion ging es dem BKA und Europol übrigens darum, auch Einzelpersonen dafür zu sensibilisieren, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Neben dem BKA in Deutschland waren übrigens auch Beamte in Tschechien, Frankreich, Griechenland, Italien, Irland, Spanien und Großbritannien gegen Hate Speech unterwegs.