Konferenz zur Zukunft Europas

Die Sommerpause geht auch in den EU-Institutionen zu Ende und ein volles Herbstprogramm zur Zukunft der EU steht an. Aus Sicht der EU-Kommission gab es zum Ende der Sommerpause direkt einen Knall – mit dem Rücktritt des Handelskommissars Phil Hogan. Der Ire hat die Konsequenzen daraus gezogen, dass er bei einem Dinner in Irland gegen die dort geltenden Corona-Regeln verstoßen hat. Die Kommission wartet jetzt auf Vorschläge aus Irland für seine Nachfolgerin oder seinen Nachfolger. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ausdrücklich auch um einen Vorschlag für eine Frau gebeten, hat Kommissionsprecherin Dana Spinant noch einmal betont.

EU/Mauro Bottaro

Dana Spinant

„Tatsächlich ist das Ziel der Geschlechtergleichheit im Kommissars-Kolleg sehr wichtig für die Kommissionspräsidenten. Und zeitlich gesehen ist es für die Präsidentin wichtig, dass sie schnell ein komplettes und tatkräftiges Team hat.“

Was die Zukunft für die EU bringen soll, soll ab Herbst diskutiert werden. Auf der Konferenz zur Zukunft Europas. Das Ziel der zweijährigen Konferenz ist, die EU vor allem näher an die Menschen zu bringen, wie die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments Katarina Barley im Januar gesagt hat.

„Entscheiden wird sein, dass die BürgerInnen nicht nur gehört werden, sondern dass sie auch Entscheidungen treffen, die gehört werden. Wir sind uns bewusst, was das bedeutet. Und wir verpflichten uns dazu. Ein klares Mandat der Konferenz, Gesetzesinitiativen anzustoßen, auch Änderungen der Verträge.“

Um die klimaneutrale Zukunft der EU geht es direkt im September. Das EU-Klimagesetz soll weiter auf den Weg gebracht werden. Das Gesetz soll die Klimaneutralität bis 2050 festschreiben. Noch immer nichts fest verabredet ist dagegen in Sachen Brexit. Die Verhandlungen zum zukünftigen Verhältnis sind weiter zäh bis enttäuschend, wie EU-Chefunterhändler Michel Barnier vor wenigen Tagen nach der 7. Verhandlungsrunde zusammengefasst hat. Doch, Ende des Jahres läuft die Übergangsphase ab. Dann droht der harte Brexit. Die Uhr tickt also immer lauter, oder wie Michel Barnier es ausgedrückt hat:

„Nous reste tres peu de temp.”

Wir haben uns schon öfter um das Thema Zukunft gekümmert.