Was macht Corona mit der Demokratie und den Menschenrechten? Dieser Frage will die EU-Kommission in Zusammenarbeit mit der internationalen Organisation IDEA seit heute nachgehen.
EU-Kommission Dazu ist die Plattform „Covid 19 Global Monitor“ gestartet. Auf einer interaktiven Weltkarte für 162 Länder sollen Daten von Organisationen oder Universitäten gesammelt und alle 14 Tage aktualisiert werden. Die EU-Kommissarin für internationale Partnerschaften, Jutta Urpilainen, hat das Pilotprojekt am Dienstag vorgestellt und sie hat mit einem Zitat der Washington Post begonnen.
„Demokratie stirbt in der Dunkelheit. Seit dem Ausbruch der Covid 19-Pandemie haben wir uns sehr auf die gesundheitliche und sozio-ökonomische Krise fokussiert. Aber es gibt eine dritte Dimension, die nicht an den Rand gedrängt werden sollte. Die weltweite Auswirkung der Pandemie auf Menschenrechte und die Demokratie. Wir dürfen nicht zulassen, dass der Umgang mit der Krise die Rechte der Schwächsten unterdrückt, den Raum der Zivilgesellschaft verkleinert, oder Grundrechte einschränkt. Es darf auch nicht politische Teilhabe, Transparenz, freie Wahlen oder parlamentarische Kontrolle verhindern. Genauso wenig wie den Schutz der Privatsphäre oder persönlicher Daten. Wenn es also so ist, dass Demokratie im Dunkeln stirbt, müssen wir das Licht anmachen.“