EU-Linke setzt darauf Europa solidarischer zu machen

Deutschland sollte nicht das Unmögliche versuchen, aber das Mögliche schaffen. Für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft setzen die europäische Linke und der Fraktionsvorsitzende Martin Schirdewan vor allem darauf, Europa wieder solidarischer zu machen.

Staatsflagge von Deutschland

„Mittlerweile zeichnet sich ja ab, dass an die deutsche Ratspräsidentschaft unglaublich hohe Erwartungen aus ganz Europa herangetragen werden. Quasi diese deutsche Ratspräsidentschaft ein bisschen mythisch aufgeladen wird. Überladen wird mit Erwartungen, die natürlich alle nicht umsetzbar sein werden. Man muss sich denke ich, auf das Machbare konzentrieren an dieser Stelle. Es muss möglich sein, vor der Sommerpause, vor dem Sommer ein klares Signal zu senden. Vor allem im Rat, dass die Streitigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten beendet sind. Dass eine Politik der Solidarität an die Stelle einer Politik der Austerität tritt. Und dass aus dem Nebeneinander und Gegeneinander der Mitgliedstaaten, das die Corona-Krise geprägt hat, jetzt wieder ein Miteinander wird, auf dem Weg in eine neue Phase der europäischen Integration.“

Martin Schirdewan warnt davor, dass im Zuge der notwendigen Wiederbelebung nach der Corona-Krise nicht andere Werte „verhökert“ werden dürfen. Das sind für Martin Schirdewan demokratische, freiheitliche Werte, aber auch Frauenrechte und die Gleichberechtigung.

Mehr Beiträge rund um die EU-Ratspräsidentschaft gibt’s zum Beispiel hier: “Deutschlands Pläne für die EU-Ratspräsidentschaft“.