Die Arbeitslosenquote in der Eurozone ist im November unverändert auf dem tiefsten Stand seit mehr als sieben Jahren geblieben. Sie lag wie im Oktober bei 9,8 Prozent. Das ist der niedrigste Stand seit Juli 2009, hieß es heute von Eurostat. Doch die Unterscheide in den Euro-Ländern bleiben groß. Deutschland hatte im November die niedrigste Arbeitslosenquote. Die lag nach europäischen Standards berechnet, die sich von den deutschen Berechnungen unterscheiden, bei 4,1 Prozent. Die höchste Quote hat demnach mit über 23 Prozent Griechenland. Auch Spanien hat mit einer Quote von 19,2 Prozent im November weiter mit einer sehr hohen Arbeitslosigkeit zu kämpfen. Ein großes Problem bleibt trotz leichter Verbesserungen außerdem die Jugendarbeitslosigkeit – vor allem in südeuropäischen Ländern. Im gesamten Euroraum waren im November mehr als drei Millionen Menschen unter 25 Jahren arbeitslos gemeldet. Die Quote lag bei 21,2 Prozent.

Thomas de Maizière will Reisefreiheit erhalten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will grundsätzlich an der Reisefreiheit im Schengenraum festhalten. Auch wenn es verstärkte Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich gebe, und die möglicherweise auch über Februar hinaus verlängert werden sollen. Bei der Jahrestagung des Beamtenbundes sagte der Bundesinnenminister, dass er zu einem offenen Europa zurückwolle. Der einzige Schlüssel dorthin seien aber eine gemeinsame europäische Asylpolitik und ein verbesserter Schutz der Außengrenzen, so de Maizière.

Oettingers Fragestunde

Drei Ausschüsse des EU-Parlaments befragen heute Abend Kommissar Günther Oettinger zu seinen neuen Aufgaben. Der 63jährige ist vom Digitalkommissar zum Haushaltskommissar aufgestiegen. Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte Günther Oettinger zum 1. Januar außerdem die Zuständigkeit für das Personalwesen der Kommission übertragen. Er ist damit auch für die 33.000 Kommissions- Mitarbeiter zuständig. Daran, dass Kommissionspräsident Juncker noch vor der Anhörung durch das Parlament, bereits zum Jahreswechsel für Vollzug gesorgt hat, hat auch für Kritik einiger EU-Abgeordneter gesorgt.

Hilfslieferungen für den Irak

Die EU-Kommission arbeitet zusammen mit den Mitgliedstaaten daran, Hilfslieferungen in den Irak zu senden – speziell an die Menschen in Mossul. Deutschland, Österreich, Dänemark, Finnland, Frankreich, Schweden und Norwegen haben bisher über 200 Tonnen an Hilfsgütern mit Hilfe des EU-Zivilschutzmechanismus in den Irak gesendet um die Menschen zu unterstützen, die während der militärischen Operationen in Mossul vertrieben wurden. Zusätzliche Hilfsgüter werden in den kommenden Wochen in den Irak gesendet. Damit wird die humanitäre Hilfe der EU für den Irak ergänzt, die allein 2016 über 159 Mio. Euro betragen hat.