Wenn Sie in der EU auf Reisen gehen, müssen Sie immer noch Ihren Personalausweis griffbereit halten. Denn die EU-Kommission hat entschieden: Ja, es darf weiter an den Grenzen kontrolliert werden. Vor einem Jahr waren die Kontrollen wegen der Ankunft vieler Flüchtlinge eingeführt worden.
Monika Olszewski, wie lange soll denn jetzt noch kontrolliert werden?
Bis Mitte Februar will die EU Deutschland, Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen die Grenzkontrollen noch erlauben. Die Kommission begründet die Fristverlängerung unter anderem mit der Weiterreise der Flüchtlinge. Außerdem seien die Verwaltungen in Deutschland und den anderen Staaten noch immer mit vielen Asylanträgen beschäftigt. Dann soll es in der EU aber wieder normal werden, sagt EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos.
„Wir haben die feste Absicht, gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten, Schengen wieder zu dem zu machen, was es sein soll: Grenzenloser Binnenverkehr, zusammen mit einem strengen Management unsere Außengrenzen.“ Jetzt muss eine Mehrheit der EU-Staaten noch für die Grenzkontrollen stimmen.
Es gibt aber auch Kritiker, die finden die Grenzkontrollen unnötig. Denn die sind teuer. Monika, wen trifft das besonders?
Unsere Wirtschaft. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie und Handelskammertages Martin Wansleben meint, die Kontrollen führen zu Verzögerungen. Heißt, die Unternehmen müssen Staus und Wartezeiten, die zusätzliche Bürokratie, vielleicht auch das Einlagern oder Umwege und zusätzlichen Spritverbrauch einplanen. Und das kostet alles Geld.
Die EU-Kommission gibt Deutschland und anderen Ländern grünes Licht um Grenzkontrollen bis Februar weiterzuführen. Jetzt müssen die EU-Staaten noch dafür stimmen.