Betroffenheit immer noch groß – Der Wochenrückblick

Nach den schweren Erdbeben in Italien hat die EU Unterstützung angeboten. Sie stellt dem Land den Satteliten-Dienst EMS zur Verfügung, dadurch sind detaillierte Bilder zur Lagebeurteilung vor Ort möglich. Die italienischen Rettungskräfte sind auf Naturkatastrophen allerdings sehr gut vorbereitet, erklärt Euranet Plus Korrespondent Gigi Donelli aus Italien:

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„In Italien haben wir leider viel Erfahrung mit Erdbeben. Und die Hilfsmechanismen sind unglücklicherweise sehr gut eingespielt.“
In dieser Woche war es in Zentralitalien zu mehreren Erdbeben gekommen. Hunderte Menschen starben, etliche wurden verletzt.

Scharfe Kritik an den USA

Es ist ein offenes Geheimnis: Viele EU-Staaten locken Großkonzerne mit niedrigen Steuersätzen in ihr Land. Die EU Kommission ermittelt aus dem Grund schon seit gut zwei Jahren gegen Irland, Luxemburg und die Niederlande. Doch kurz vor dem Abschluss des Verfahrens kommt jetzt scharfe Kritik aus den USA. Das US-Finanzministerium droht sogar mit Gegenmaßnahmen.

Joris Gräßlin, warum stellen sich die Amerikaner quer?

Offiziell, weil die EU durch ihre Ermittlungen die internationale Vereinbarung zur Eindämmung von Steuerflucht gefährden würden. Der wahre Grund ist aber wohl, dass das amerikanische Finanzministerium seine Großkonzerne wie Apple schützen will. Und auch selbst weniger Steuern einnehmen würde, wenn die EU große Nachzahlungen von amerikanischen Firmen verlangt – die sich dann negativ auf die Bilanz auswirken würden. Im Fall von Apple stehen die Ermittler in Brüssel kurz vorm Abschluss, es drohen Steuernachzahlungen in Milliardenhöhe. Apple hat seine europäische Zentrale schon seit vielen Jahren in Irland und spart so eine Menge Geld – glaubt man den EU Ermittlern, ist das unerlaubte Beihilfe für Unternehmen. Ermittelt wird aus dem Grund auch gegen Starbucks, Amazon oder Fiat.

Vielen Dank Joris.

Zu wenig Unterstützung

Die Schifffahrt vermisst Unterstützung seines der EU bei der Rettung von Flüchtlingen. Etwa alle zwölf Stunden treffe ein normales Handelsschiff im Mittelmeer auf Flüchtlinge in kaum seetüchtigen Booten, wurde bei einem internationalen Branchentreffen berichtet. Handelsschiffe seien eine Notlösung, in der Pflicht stünden die EU-Staaten.

Pokémon ruft Politik auf den Plan

Ein weltberühmtes Handyspiel macht EU-Politiker skeptisch. Die Kritik: Pokémon Go, die virtuelle Jagd nach seltsamen Wesen, diene dazu, massenhaft Daten der Nutzer zu sammeln – und damit Geld zu verdienen. Das aber sei ein Verstoß gegen die europäischen Datenschutzregeln. Der belgische EU-Abgeordnete Marc Tarabella verlangt deshalb eine europäische Untersuchung. Mehr dazu von Lena Tiemann:

Bei Pokémon Go geht es darum, dass der Smartphone-Nutzer Fantasiewesen auf der Straße einfängt. Mittels GPS und Mobilfunkortung werden dabei Standortdaten erfasst und Bewegungsprofile erstellt. Damit verletzt der Betreiber das europäische Recht zum Schutz persönlicher Daten, findet Tarabella. Und er hat noch andere Apps auf dem Kieker. Tinder, das Dating- und Flirtforum verfüge unkontrolliert und intransaprent über die Daten der Nutzer. Wenn man sich dort registriert, kann der Betreiber mit den Daten machen was er will, beschwert sich der Europaabgeordnete – veröffentlichen, verteilen, sogar verändern. Mit diesem Thema müsse sich die EU deshalb unbedingt befassen.