Europäer geben schätzungsweise 24 Milliarden Euro jährlich für illegale Drogen aus. Das zeigt der heute vorgestellte Bericht „EU-Drogenmärkte“. Der Drogenmarkt gehört zu den wichtigsten Einnahmequellen der organisierten Kriminalität in Europa. Und die Einkünfte e aus dem Drogengeschäft werden auch genutzt, um Migrantenschmuggel und Terrorismus zu finanzieren.
© European Union , 2016 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Marzia Cosenza Der Chef der europäischen Polizeibehörde Europol Rob Wainwright sprach heute von vielfältigen Verflechtungen:
„Es ist in der Tat eine Schlüsselbedrohung für die gesamte Sicherheit der EU. Wir stellen einen andauernden Trend fest, dass die organisierte Kriminalität sich zunehmend breit aufstellt. Mehr und mehr Gruppen sind nicht mehr nur auf einem Drogenbereich aktiv, nicht mehr nur im Drogenhandel, sondern auch in vielen anderen Bereichen. Wir denken, dass etwa ein Drittel, der von uns in Europa identifizierten Gruppen des organisierten Verbrechens im Drohgenhandel sind, und davon etwa zwei Drittel in vielen kriminellen Feldern.“
Der Bericht zeigt auch, wie ein koordiniertes Vorgehen auf EU-Ebene dazu beitragen kann, den illegalen Drogenhandel zu bekämpfen.
Kommission will Asylrecht harmonisieren
Die EU-Kommission will zur Lösung der Flüchtlingskrise das Asylrecht europaweit weitgehend vereinheitlichen. Im Wesentlichen geht es um zwei Optionen. Zum einen um eine einheitliche europäische Behandlung von Asylanträgen. Die andere Option, weiter auf Basis des bestehenden Dublin-Systems zu operieren. Damit bliebe der Staat, in dem ein Asylbewerber zuerst ankommt, weiter für das Verfahren und die Entscheidung zuständig. Die Kommission will die Vorschläge morgen vorstellen, hieß es heute von der Deutschen Vertretung der EU-Kommission.
Integration von Flüchtlingen verbessern
Um die Flüchtlingskrise zu entschärfen, wollen die EU-Kommission und die Bürgermeister der europäischen Städte gemeinsam die Integration von Flüchtlingen verbessern. Dazu haben sich heute EU-Kommissare mit Bürgermeistern und Vertretern der Städte Amsterdam, Athen, Barcelona, Berlin und Paris getroffen. Die Städte stehen an vorderster Front, wenn es um die Integration der Flüchtlinge geht, sagte EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos. Die EU-Kommission sei entschlossen, den Mitgliedstaaten und den Städten mit zusätzlichen finanziellen Mitteln zu helfen, und sie entsprechend ihrer Bedürfnisse zu unterstützen.
TTIP-Gegner bei Obama Besuch
US-Präsident Barack Obama besucht im April Hannover. TTIP-Gegner haben dann auch zu einer Großdemonstration aufgerufen. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hält den Aufruf zu neuen Massenprotesten gegen das transatlantische Freihandelsabkommen für ungerechtfertigt. Die Globalisierung ist eine Kraft, die ganz unabhängig davon wirkt, ob wir das mögen oder nicht, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Handelsabkommen seien ein Mittel, um die Globalisierung mitzugestalten und zu kontrollieren, so Kommissarin Malmström. Sie setze sich dafür ein, dass die EU mitgestalte und somit hohe Standards und Werte erhalte.
Benedict Wells wird ausgezeichnet
Der deutsche Autor Benedict Wells erhält zusammen mit elf weiteren Schriftstellern den Europäischen Literaturpreis 2016. Die mit 5.000 Euro dotierte Auszeichnung hat das Ziel, noch unbekannten Schriftstellern und ihren Werken europaweit ein Forum zu bieten. Der Preis ist Teil des Programms Kreatives Europa und dient der Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt in Europa.