Schon seit Beginn der Flüchtlingskrise gibt es in der EU Streit. Vor allem die ungleiche Verteilung der Flüchtlinge sorgt für viel Kritik. Jetzt arbeitet die EU-Kommission anscheinend an einer Lösung.
Holger Winkelmann: Wie sieht die aus?
Kompliziert bleibt es auf jeden Fall. bisher ist es ja so, dass die einzelnen EU-Länder über Asylanträge und Verfahren entscheiden. Also immer dann wenn ein Flüchtling in einem EU-Staat um Asyl bittet, wird der entsprechende Antrag auch in dem Land bearbeitet. Jetzt sieht ein Papier der EU-Kommission vor, dass Asylverfahren bald nicht mehr auf nationaler Ebene stattfinden. Jetzt, so schreibt die Welt heute, soll eine EU-Agentur dafür sorgen. Und diese Agentur soll Ableger in jedem EU-Land bekommen. Und diese Agentur soll dann über jedes einzelne Asylverfahren entscheiden. Das soll dann den gesamten Prozess harmonisieren.
Und diese Agentur würde dann auch für eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge in Europa sorgen?
So sieht es zumindest ein Teil der Idee vor. Es soll zwei mögliche Varianten geben. Variante 1: Kommt es in einem Land zu einem Massenzustrom tritt eine Fairness Option in Kraft: Wenn eine bestimmte definierte Schwelle an Flüchtlingen erreicht ist, dann kommt es zu einer Umverteilung. Variante 2: Es gibt einen Verteilungsschlüssel, der auf „der relativen Größe, dem Reichtum und den Aufnahmekapazitäten der Mitgliedstaaten basiert“ Im Gegensatz zu Variante 1 werden die Asylbewerber hierbei direkt auf der Basis eines Verteilungsschlüssels auf die Mitgliedsländer verteilt, wenn sie irgendwo in der EU einen Antrag stellen“.
Ob es so kommt ist natürlich noch offen. Offiziell vorgestellt werden soll das Papier morgen. Dann soll es auch weitere Details geben.